Tag: 26. März 2019

Passau   In der 2. Sitzung der neuen Legislaturperiode zeigte sich der zuständige Fachausschuss des Bezirkstags von Niederbayern für Kultur, Jugend und Sport gegenüber Antragstellern wieder großzügig und beschloss Fördergelder für entsprechende Projekte, die überregionale Bedeutung haben, einschließlich der Pflege von Denkmälern im gesamten Regierungsbezirk.

Dabei können sich Antragsteller aus Stadt und Landkreis Passau wieder über teils erhebliche Zuwendungen freuen. Der zuständige Ausschuss mit den regionalen  Bezirksräten Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl jun. hat in öffentlicher Sitzung wieder eine Reihe von Anträgen behandelt  und Förderungen bewilligt. So kann sich das KULTURmobil  darüber freuen, dass erstmals drei ihrer Aufführungen auch von Gebärdendolmetschern übersetzt werden können, damit auch die Gehörlosen die Theaterstücke entsprechend genießen können.

Im Bereich der Denkmalpflege kann sich der Krieger- und Soldatenverein Passau- Auerbach über 1 047 Euro für die Erneuerung der Namenstafeln am Kriegerdenkmal  am Dr.-von-Pichler-Platz freuen. Dieses Erinnerungsmal ist in der Denkmalliste aufgeführt und nur solche Kriegerdenkmäler können gefördert werden. Im Landkreis Passau bekommen mehrere Besitzer von historischen Objekten eine Zuwendung. So in Egglfing, Alte Innstraße 20, in der Gemeinde Bad Füssing. Dort wird ein Nebengebäude des ehemaligen Nebenzollamtes aus dem Jahre 1831 gesamtsaniert. Dafür gibt es 3 500 Euro. Am Geiersberg 1 in Hauzenberg werden Fenster und Fassadeeines Bauernhauses aus dem Jahr 1858 saniert, der Zuschuss beträgt 800 Euro. Ein ehemaliges Nebengebäude vom Marktplatz aus dem 18. Jahrhundert wird in Kösslarn mit einem Zuschuss von 1 400 Euro gesamtsaniert. Schließlich gibt es 900 Euro für die Dacherneuerung einer Feldkapelle von um 1840 in Stüblhäuser, Gemeinde Sonnen.

Zur Förderung der Jugendkulturarbeit bekommen die Veranstalter der „Palm-Rock-Night 2019“ in Passau-Oberhaus 2 500 Euro. Für den Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“ gibt es 1 500 Euro aus Mitteln der Kulturstiftung des Bezirks, der Bayer. Landesverein für Heimatpflege erhält 10 000 Euro für den Betrieb der Volksmusikstelle. Der Musikbund für Ober- und Niederbayern, der alleine in Niederbayern 122 Blasorchesterbetreut, kann sich über 1 500 Euro für die Nachwuchsförderung freuen. Das Verdi-Requiem, das vom Heinrich-Schütz-Ensemble in Kooperation angeboten wird, fördert der Bezirk mit 1 000 Euro.

Die Ateliertage  in Grillenöd, Gemeinde Haarbach bekommen 2 000 Förderung. Der Passauer Konzertverein kann sich für die Musikpflege über 2 600 Euro freuen, die „classis events niederbayern über 3 800 Euro. Auch die Klinik Clowns Bayern erhalten für ihre Visiten wieder eine Förderung, heuer in Höhe von 10 000 Euro. 4 000 Euro gibt es für den TV Passau und seine Passauer Tanztage. Das Museum Moderne Kunst Wörlen in Passau bekam, um den Fortbestand zu sichern, bisher eine Sonderförderung von 35 000 Euro. Für die Sonderausstellungen 2019 und 2020 gibt es vom Bezirk 50 000 Euro, die in zwei Raten von je 25 000 Euro ausbezahlt werden.

Zur Förderung der Trachtenarbeit bekommen die niederbayerischen Trachtengaue regelmäßig Zuwendungen. Für das Jahr 2019 wurden jedem Trachtengau für die Trachtenarbeit 3 000 Euro bewilligt.

Von Josef Heisl

Ruderting  Der CSU Ortsverband kann auch weiterhin auf seine bewährte Führung bauen. Einstimmig wurde in geheimer Wahl Johann Streifinger, der auch 2. Bürgermeister ist, in seinem Amt als Ortsvorsitzender bestätigt. Bezirksrat Josef Heisl jun. stellte Neues aus dem Bezirkstag von Niederbayern vor und Bürgermeister Rudolf Müller sprach über die Situation in der Gemeinde.

Gut besucht war die Jahreshauptversammlung im Schätzlhof, als der Vorsitzende insbesondere Bezirksrat Josef Heisl jun., Bürgermeister Rudolf Müller, Altbürgermeister Josef Schätzl und den Ehrenvorsitzenden der Orts-CSU, MdL a. D. Konrad Kobler besonders begrüßte.  Nach einem Gedenken für die verstorbenen Mitglieder, vor allem für Günther Eggers, erstattete Johann Streifinger seinen Bericht. 71 Mitglieder habe der Ortsverband bei einem Durchschnittsalter von 56 Jahren. Das mache ihn zufrieden, aber im Hinblick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr brauche man jungen Nachwuchs damit die CSU weiterhin die größte gestaltende Kraft in der Gemeinde sein könne. Man sei auf einem guten Weg und es kristallisiere sich schon eine schlagkräftige und vor allem verjüngte Truppe heraus. Für die Nennung von Namen sei es aber noch zu früh.

Im Rückblick nannte Streifinger Veranstaltungen wie das traditionelle Fischessen, das Oascheib’n, die Besichtigung örtlicher Betriebe sowie die Wanderung mit Kandidaten für den Bezirkstag und den Landtag. Das Grillfest im Schätzlhof habe die CSU-Familie zusammengebracht und ein Highlight sei der politische Frühschoppen mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewesen, der auch beim Fischessen anwesend war. Dass sich bei der Orts-CSU etwas rührt zeigte auch der Ausflug nach Aldersbach mit der Besichtigung von Gemeinde, Kirche und Brauerei. Für die Senioren habe man einen Nachmittag organisiert. Bei 138 wahrgenommenen Terminen sei für ihn das Jahr schon recht ausgefüllt gewesen.

Zur Arbeit im Gemeinderat meinte der Vorsitzende, sie habe sich sehr gebessert und sei fast vorbildlich geworden, wobei der Bürgermeister einen großen Anteil habe. Er hoffe, dass daran auch die Kommunalwahl nichts ändere, denn miteinander gehe es einfach besser als gegeneinander. In der Vorschau nannte Johann Streifinger das Oascheib’n am Ostermontag, 22. April und die Dämmerschoppentermine, die am 3. April im Gasthaus Billinger in Sittenberg beginnen. Thema ist dabei Europa, Referent ist zum Auftakt Vizelandrat Raimund Kneidinger.

In seinem Kassenbericht zeigte Konrad Schreder dass die Kasse stimmt. Die Kassenprüfer Josef Kölbl und Lorenz Köpplmüller fanden lobende Worte, was zur einstimmigen Entlastung führte. Über die Gemeinde berichtete Bürgermeister Rudolf Müller. Das Jahr sei sehr günstig gewesen, man habe viel getan für den Klimaschutz, durch LED Beleuchtung, nachhaltigem Heizen und energetische Maßnahmen. Die Vereine seien nachhaltig gefördert worden und auch Straßen habe man instand gesetzt. Von 3,2 Millionen Euro an Investitionen in den letzten Jahren seien nur 700 000 Euro von der  Gemeinde zu tragen gewesen. Der Rest sei durch Zuschüsse von Land, Bund und Europa gedeckt.

Das veranlasste den Ortsvorsitzenden zu der Feststellung, der Bürgermeister sei bei der Beschaffung von Fördermitteln schon ein Fuchs, ein Profi also. Und auch MdL a.D. Konrad Kobler bescheinigte, es gebe nur wenige Bürgermeister, die EU-Programme so nutzen wie Müller. Kobler warb auch für ein transparent machen von Europa und seinen Institutionen. Man müsse eine ganz andere Wahlbeteiligung als die 30 % vom letzten Mal erzielen. Zur medizinischen Fakultät in Passau merkte der erfahrene Gesundheitspolitiker an, man solle keine Luftschlösser bauen.  

Mehrere Projekte seien nur durch die Förderung mit EU-Mitteln möglich gewesen, was die Bedeutung von Europa auch für kleine Kommunen zeige, betonte der Bürgermeister.  Müller warb ebenfalls leidenschaftlich für die Beteiligung an der Europawahl. Nicht nur die Unzufriedenen sollten wählen gehen, sondern auch die Zufriedenen. Das verbesserte Klima im Gemeinderat sehe er als ein Verdienst des gesamten Gremiums. Für 2019 seien der Abschluss des Feuerwehrhauses, das neue Baugebiet, die Umgestaltung der Außenanlagen im Kindergarten und die energetische Sanierung der Grundschule Projekte, die neben Anderem umgesetzt werden müssen.

Bezirksrat Josef Heisl jun., der anschließend die Neuwahlen leitete, berichtete aus dem Bezirkstag. Auch der Bezirk fördere viele Projekte in den Gemeinden, doch Hauptbereich sei das Soziale, für das fast 500 Millionen Euro 2019 aufgewendet werden. Wegen der ständig steigenden Kosten in diesem Bereich musste die Bezirksumlage um einen halben Punkt angehoben werden. 250 Millionen gebe der Bezirk für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen aus. Weitere Schwerpunkte seien das Bezirkskrankenhaus Mainkofen und die Bezirkskrankenhäuser in Landshut und Passau. Der Bezirksrat sehe das dezentrale psychiatrische Angebot in dem Flächenbezirk mit seinen langen Wegen als sehr wichtig an.

Auch die fünf Thermen des Bezirks seien wichtige gesundheitspolitische Einrichtungen mit einer großen Bedeutung für den Tourismus. Josef Heisl teilte den Anwesenden mit, er sei Mitglied des Ausschusses für Jugend, Sport und Kultur, des Zweckverbandes Thermen Bad Füssing und Bad Griesbach, sowie im Ausschuss für Fischerei und stellvertretender Vorsitzender der CSU Fraktion. Auch der Bezirksrat warb für die Europawahl, denn ein gutes Ergebnis sei für Manfred Weber Rückenwind als Anwärter auf die Kommissionspräsidentschaft.

Neuwahlen

Vorsitzender Johann Streifinger, Stellvertreter Bürgermeister Rudolf Müller, Thomas Siebert und Robert Hackl, Schatzmeister Konrad Schreder, Schriftführer Daniel Haider, Beisitzer Alfons Friedl, Sylvia Reitberger, Günther Sedlberger, Ludwig Praml und Birgit Nirschl. Kassenprüfer Josef Kölbl und Lorenz Köpplmüller.  Delegierte für die Kreisvertreterversammlung sind Konrad Kobler, Rudolf Müller, Daniel Haider, Johann Streifinger und Ludwig Praml.

 Bild: Den Gewählten gratulierten Bezirksrat Josef Heisl jun. (li.) und Ehrenvorsitzender MdL a.D. Konrad Kobler (steh 2. v.re.), sitz. v.li. Ludwig Praml, Ortsvorsitzender Johann Streifinger, Konrad Schreder und Robert Hackl, steh v.li. Daniel Haider, Bürgermeister Rudolf Müller und Thomas Siebert. (Foto Heisl)