Bezirk fördert Kultur, Sport und Jugendarbeit – Projekte in der Stadt und im Landkreis Passau

Der Bezirk Niederbayern fördert das kulturelle und sportliche Leben sowie die Jugendarbeit  im Regierungsbezirk.  Es werden Zuschüsse zu einzelnen Projekten bis hin zum Denkmalschutz gegeben. So hatte der zuständige Ausschuss des Bezirkstages auf seiner jüngsten öffentlichen Sitzung im Festsaal des Bezirksklinikums Mainkofen wieder eine Vielzahl von Förderanträgen, auch aus dem Raum Passau auf dem Tisch, über die entschieden werden musste.  Bezirksrat Josef Heisl jun. (CSU) freut sich dabei zusammen mit seinen Kollegen Cornelia Wasner- Sommer (CSU) und Andreas Winterer(SPD),  dass auch enorme Hilfen in den Bereich der Stadt und des Landkreises Passau fließen werden.

„Als ehemaliger Vertreter des Bezirks im Bezirksjugendring freue ich mich über die notwendige Aufstockung des Zuschusses um 8 000 Euro auf jetzt 280 000 Euro“, meint Bezirksrat Josef Heisl. Die Erhöhung ergibt sich aus den gestiegenen Personalkosten.  Eine Sonderförderung von 7 000 Euro ist für den Jahresschwerpunkt 2021 gedacht, der sich aus den aktuellen Voraussetzungen durch die Pandemieergibt und deshalb den Arbeitstitel trägt: „Die Welt im Wandel – Jugendarbeit neu gedacht“. Außerdem wird das Niederbayerische Jugendfilmfestival besonders unterstützt.

„Im Bereich der Kulturförderung kann sich der Bayerische Landesverein für Heimatpflege in der Abteilung Volksmusik für die Volksmusikstelle Niederbayern und Oberpfalz über einen Zuschuss von 10 000 Euro freuen“, erklärt Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer.  1 600 Euro gibt es zusätzlich für sonstige Aktivitäten der Heimat- und Kulturpflege. Die Gemeinde Fürstenstein, die alljährlich in Erinnerung an den Volksmusikanten die Hans Matheis Musiktage veranstaltet, erhält für das aktuelle Treffen 400 Euro.

Der Kultur- und Geschichtsverein Vilshofen bekommt für seine Publikation über Dr. Johann Evangelist Kappel „vergessen, erkannt, wiederentdeckt- Senior der Kunstmaler Niederbayerns“ einen Zuschuss von 500 Euro. „Der bereits zu Lebzeiten ausgezeichnete Kunstmaler war Vilshofener und lebte die letzten 30 Jahre in der Gemeinde Aldersbach“, weiß Andreas Winterer. Auch die KlinikClown-Visiten werden für niederbayernweite Auftritte  wieder mit 10 000 Euro unterstützt. Zweck dieser Auftritte von speziell geschulten Clowns ist die Betreuung und Therapie älterer kranker Menschen in Kliniken, Hospizen oder Palliativstationen aber auch von Kindern und Jugendlichen in stationärer Behandlung.  

Das Ostbayerische Jugendorchester setzt weiterhin seine Sinfonischen Konzerte fort. Dafür gibt es eine Unterstützung in Höhe von 5 500 Euro für das Haushaltsjahr 2020. Das Orchester zählt derzeit 61 junge Musikerinnen und Musiker. Für das Arbeitsjahr 2021 unter dem Titel „Ostbayerisches Jugendorchester in neuen Welten“ werden ebenfalls noch einmal 5 500 Euro gegeben. Über letztlich sogar 4 000 Euro für die Durchführung der Puppen- und Objekttheaterinszenierung  „Heidis Geheimnis“ können sich das freie Puppentheaterensemble „Theater die Exen“  und Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer freuen, ist doch davon auch ihre Heimatgemeinde Neuhaus am Inn positiv betroffen.     Der Bezirk fördert auch eine ganze Reihe von Denkmälern. So gab es für die Stiftungsverwaltung der Stadt Passau 1 500 Euro für die Turmsanierung der Spitalkirche St. Johannes am Rindermarkt. Im Landkreis Passau wird die vorbereitende Untersuchung an dem Wohnhaus des Dreiseithofes aus dem 19. Jahrhundert  1 438 Euro unterstützt. Für die Dachsanierung einer neugotischen Hofkapelle in Gerau aus dem Jahre 1849 werden 2 600 Euro bereitgestellt. Gesamtsaniert wird das Wohnhaus eines Einzelhofs aus dem Jahre 1840 in Reut bei Vilshofen. Dafür gibt es einen Zuschuss von 20 900 Euro. Für die Gesamtsanierung und den Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz von Rotthalmünster gibt es einen Zuschuss in Höhe von 7 000 Euro.  

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CSU und Junge Liste lehnen kommunalen Wohnbau in dieser Form ab – Projekt ist für Kommune eine Nummer zu groß – Lösung mit privatem Investor?

Hier auf dem Kirchengrundstück neben dem Kindergarten sollte der kommunale Monsterbau entstehen. 

Auch in Coronazeiten steht die Kommunalpolitik und damit die Sorge um die eigene Gemeinde bei den Gemeinderatsfraktionen der CSU und der Jungen Liste nicht still. In einer gemeinsamen virtuellen Fraktionssitzung haben sich die Rätinnen und Räte ganz besonders mit dem kommunalen Wohnbau befasst und hier mit dem Projekt, das mit 25 Wohnungen auf dem Kirchengrundstück im Ortszentrum von Straßkirchen entstehen sollte.

„Der immer wiederkehrende Einsatz für den kommunalen Wohnbau durch die Wählergruppierung Frischer Wind entbehrt nicht einer gewissen Penetranz“, meinte Fraktionschef Josef Heisl jun. von der CSU. Denn obwohl schon mehrfach deutlich gemacht wurde, dass sich das schon in dieser Größenordnung nicht machen lasse, bleibe man bei der Gruppierung starrköpfig und sei wieder mit dem Thema in die Presse gegangen. Unterstützung erhält der Kreis- und Bezirksrat von seiner CSU-Fraktion sowie der Fraktion der Jungen Liste. Halbwahrheiten, wie sie immer wieder lautstark verkündet werden, würden diesem Thema auch nicht dienlich sein, meint man dort.

Die Vertreter der beiden Wählergruppen seien von Anfang an skeptisch gewesen und mit Recht haben sie das Projekt abgelehnt, weil es nicht finanzierbar sei, ist man sich fraktionsübergreifend einig. „Da baut eine Stadt wie Freyung zehn Wohneinheiten, wir in Salzweg wollen dagegen gleich 25 Wohneinheiten verwirklichen, diese Dimension ist einfach zu groß“, ist Gemeinderat Matthias Bredemeier überzeugt, der kritisiert, dass mittlerweile rund 380 000 Euro an Planungskosten von der Gemeinde ausgegeben wurden. Jetzt gelte es dieses Projekt endlich zu beenden und ganz neue Wege zu gehen. „Die Gemeinde muss ihr Augenmerk auf ihre Pflichtaufgaben legen und nicht auf ein solches Vorhaben, das auch wegen der hohen Kosten von der Rechtsaufsicht beim Landratsamt äußerst kritisch gesehen wird“, ergänzt Gemeinderat Thomas Grubmüller. Immerhin befinde sich die Gemeinde in keiner einfachen Finanzlage.

Der jüngste Bericht in der PNP, vom Frischen Wind initiiert, habe wieder eine Reihe von Täuschungen enthalten, bewusste oder unbewusste aus Unwissenheit, Josef Heisl spart sich eine Bewertung. „Es wurde von Anfang an mit dem falschen Argument geworben, dass 90 % Förderung zu erwarten sind“, argumentieren die Ratskollegen Evi Lippl und Maximilian Brandl von der Jungen Liste. Richtig sei, dass die Gemeinde für das Vorhaben 30 % staatlichen Zuschuss bekäme. 60 % würden als zinsloses Darlehen gegeben. Natürlich seien diese 60 % zurückzuzahlen, denn das seien keine Fördermittel. Der letzte Planungsstand sei bei 6,6 Millionen Euro gelegen. Der Planer habe aber schon darauf hingewiesen, dass jährlich mit einer Verteuerung von um die 6 % gerechnet werden müsse, ergänzt Brandl.

Gemeinderätin Nadja Homm befasste sich mit dem möglichen Mietpreis, der aufgrund der hohen Kosten bei 7,50 Euro pro Quadratmeter liegen dürfte. „Das ist selbst für Straßkirchner Verhältnisse nicht gerade billig“, meint Homm. In Passau seien vor kurzem 27 Sozialwohnungen gebaut worden, bei denen die Miete bei 5,40 Euro liege. Da könne man in Straßkirchen beim kommunalen Wohnungsbau nicht mehr von einem sozialen Hintergrund sprechen, denn auch bei der Kreiswohnungsbau GmbH lägen die Quadratmeterpreise um zwei bis drei Euro niedriger als bei dem möglichen kommunalen Wohnbauprojekt in Straßkirchen. Da haben eine alleinerziehende Mutter oder eine Arbeiterfamilie mit 3 Kindern, die keine staatliche Unterstützung bekommen, sicher Probleme in den Genuss einer dieser Wohnungen zu kommen. Genau diese Mitbürger müsse man aber unterstützen. 

Baukosten und hohe Ausbaustandards würden zudem geringere Preise kaum ermöglichen. So habe Ex-Gemeinderat Christian Domes die Standards der Wohnungen immer wieder höher geschraubt und der Lenkungsgruppe kostensteigernde Vorschläge unterbreitet, kritisieren die Ratsgremien der CSU und der Jungen Liste. Für beide Fraktionen ist das Vorhaben als kommunaler Wohnbau gescheitert und CSU und Junge Liste sind davon überzeugt, dass jetzt eine andere Lösung gefunden werden müsse. Auch ein Kommunalunternehmen zur Verwirklichung dieses kommunalen Wohnbaues komme für sie nicht in Frage. Denn dadurch würden ja die Schulden nur ausgelagert, sie würden aber bei den Gemeindebürgern bleiben und seien von denen über Generationen verteilt abzubezahlen. 

Gemeinderat Armin Dersch sieht trotz der schwierigen Situation bei SPD und Freien Wählern eine gewisse Bereitschaft, dass gemeinsam eine passende Lösung gefunden werden könnte

„Aus unserer Sicht ist jetzt der Bürgermeister am Zug, dass er dem Gremium einen gangbaren Weg aufzeigt“, fordert Dersch. Dieser Weg könne ein privater Investor sein. So könnte dann die Gemeinde Wohnungen anmieten und diese als wirkliche Sozialwohnungen nutzen, denn Bedarf bestehe. Erste Gespräche habe es ja schon gegeben.

Die beiden Fraktionen der CSU und der Jungen Liste werden weiterhin das Thema konstruktiv begleiten, erklären die beiden Fraktionsführer Josef Heisl jun. und Maximilian Brandl. Einem kommunalen Wohnungsbau direkt oder über ein Hintertürchen werden die beiden Gruppen im Gemeinderat aber auf keinen Fall unterstützen. 

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„Lebenshilfe leistet wertvollen Dienst für die Gesellschaft“

MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler und Bezirksrat Josef Heisl besichtigen neues Wohnhaus für Menschen mit Behinderung in Hauzenberg

Foto und Text (Christoph Weishäupl): (v. l.) Bezirksrat Josef Heisl, Geschäftsführer Thomas Hofbrückl und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler vor dem Neubau des Wohnhauses für Menschen mit Behinderung in Hauzenberg.

„Das Wohnheim für Menschen mit Behinderung in Hauzenberg stellt sowohl baulich als auch funktional eine musterhafte Einrichtung dar und unterstreicht einmal mehr das segensreiche Wirken des Trägervereins in der Region“, so das begeisterte Resümee des Abgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler anlässlich seines gemeinsamen Besuches mit Bezirksrat Josef Heisl im neu errichtete Wohnhaus der Lebenshilfe Passau e. V. Durch die unmittelbare Nähe der Errichtung zum Facharztzentrum und Medizinischen Versorgungszentrum Hauzenberg sowie der fußläufigen Erreichbarkeit von Einkaufsgelegenheiten ist diese als Selbstversorgerhaus ideal gelegen und geeignet.

„Für rund 4,7 Millionen Euro konnte die Lebenshilfe mit umfangreicher staatlicher Unterstützung am Standort Hauzenberg ein Wohnhaus für 24 Menschen mit Behinderung errichten, welches nicht nur funktional und in Bezug auf Lage und Infrastruktur besticht, sondern sich als Holzrahmenbau auch bestens in die regionale Baukultur einpflegt und als Niedrigenergiehaus zudem geringe Betriebskosten verursacht“, berichtet Geschäftsführer Thomas Hofbrückl den Repräsentanten der Landes- und Bezirksebene. MdL Prof. Dr. Waschler zeigte sich dahingehend überzeugt, dass die staatlichen Gelder an dieser Stelle bestmöglich investiert wurden. Mit Blick auf die noch bestehenden Kapazitäten zur Aufnahme weiterer Bewohner lobte Bezirksrat Heisl auch den Weitblick des Vereins: „Ich bewerte es höchst positiv, dass nicht nur Bedarfe gedeckt werden, sondern auch perspektivisch in die Zukunft gedacht wird.“

Die zentrale Herausforderung der letzten Monate bestand auch für die Einrichtung der Lebenshilfe in der Handhabung der Corona-Pandemie. „Insbesondere die Schließung der Behindertenwerkstätten hat uns stark getroffen“, berichtet Thomas Hofbrückl gegenüber den politischen Vertretern. „Als mit einem Schlag alle Bewohner des Hauses den ganzen Tag hindurch in der Einrichtung waren, war unsererseits höchste Flexibilität gefordert“, wie Hofbrückl mit Blick auf die Dienstplan- und Programmgestaltung ausführt. Zwischenzeitlich habe man hier aber eine gute Routine erreicht. „Ich muss allen Mitarbeitern an dieser Stelle einen großen Dank aussprechen. Jeder einzelne muss in dieser besonderen Situation nicht nur höchst flexibel sein, um auf mögliche Ausfälle reagieren zu können, sondern auch mit einer enormen Mehrbelastung umgehen“, so der Geschäftsführer. „Dieser Einsatz fordert unseren höchsten Respekt und unsere Anerkennung“, stimmte auch Bezirksrat Josef Heisl ein.

MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler lobte den wertvollen Dienst, der gerade in außergewöhnlichen Zeiten in Einrichtungen wie jenen der Lebenshilfe für die Gesellschaft verrichtet wird. „Wir nehmen unsere Verantwortung jeden Tag aufs Neue wahr“, wie Thomas Hofbrückl ausführt. Dies gelte auch besonders im Umgang mit dem Corona-Virus. So besteht u. a. eine umfassende Maskenpflicht für die gesamte Belegschaft. „Auch wenn uns Maßnahmen der Distanzierung, sowohl innerhalb der Einrichtung als auch im Bereich der Einschränkung von Besuchsrechten, aus menschlicher Perspektive schwer fallen, so steht der Schutz der Gesundheit unserer Bewohner und Mitarbeiter stets an erster Stelle“, so Hofbrückl. 

Mit Blick auf den derzeitigen Mehraufwand wäre auch eine Personalaufstockung äußert sinnvoll, wie der Geschäftsführer weiter ausführt. Hier zeige sich aber auch der akute Mangel an Fachkräften im Pflegebereich. „Der Arbeitsmarkt ist vollkommen leergefegt“, beurteilt Hofbrückl die Situation. MdL Prof. Dr. Waschler sieht in diesem Mangel eine zentrale Aufgabe für die politischen Entscheider. „Wir müssen die Berufsausbildung wieder attraktiver gestalten und gerade für gesellschaftlich bedeutsame Berufe im pflegerischen Bereich Anreize setzen, um dem gegebenen Engpass wirksam entgegenzutreten“, so der Landtagsabgeordnete.

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