Junge Union digital im außenpolitischen Gespräch – Zwischen Bayern und Südtirol stimmt die Chemie – Landesrat Achammer dankt für Unterstützung bei Corona

Bild:  Der Kreisvorsitzende der JU Stefan Meyer (li. oben), hatte eine illustre Runde zum digitalen Gespräch eingeladen, an der Spitze Landesrat Philipp Achammer (2. Reihe 2.v.re.) aus Südtirol, MdB Thomas Erndl (2. Reihe re.) vom Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags und ezirksrat Josef Heisl jun. (oben re.).  (Foto Heisl)

Sie zählen zu den letzten erfolgreichen Volksparteien in Europa, die CSU in Bayern und die Südtiroler Volkspartei im norditalienischen Südtirol, so zumindest sehen es ihre Spitzenvertreter. Und nicht nur zwischen diesen beiden Volksparteien stimmt die Chemie, sondern auch zwischen den beiden Regionen, wie bei einem digitalen außenpolitischen Gespräch deutlich wurde. Derzeit stehen Südtirol und Bayern aber vor globalen Herausforderungen wie den Auswirkungen der Corona Pandemie, der Bewältigung der Klimafragen und der Zukunft Europas. In Deutschland stehen zusätzlich auch noch die Bundestagswahlen an. Da gab es genügend Stoff für diese transalpine digitale Gesprächsrunde, an der Landesrat Philipp Achammer, Obmann der Südtiroler Volkspartei und MdB Thomas Erndl, Mitglied des Außenpolitischen Ausschusses des Bundestages teilnahmen.

Stefan Meyer, Kreisvorsitzender der Junge Union Passau-Land hatte dieses digitale Gespräch eingefädelt, an dem unter Anderen auch Bezirksrat Josef Heisl jun. teilnahm. Der Bezirksrat hatte, als er noch JU-Kreisvorsitzender war, diese freundschaftlichen Beziehungen zu Landesrat Philipp Achammer geknüpft und durch gegenseitige Besuche und ständige Kontakte intensiviert. Achammer ist  in der Südtiroler Landesregierung für die Ressorts Deutsche Bildung, Deutsche Kultur, Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungen, sowie Arbeit und Integration  zuständig. Da gebe es viele Schnittstellen, waren sich die Gesprächsteilnehmer einig.

In dem zweistündigen Gespräch wurde stets deutlich, hier treffen sich gute Freunde. Meyer erinnerte an die gemeinsamen Treffen und zeigte seine Freude, dass man heute auch den niederbayerischen „Außenminister“ mit dabei habe und meinte damit Thomas Erndl in seiner Funktion als Mitglied des  außenpolitischen Ausschusses des Deutschen Bundestages. Erndl sei in Berlin ein echter Gewinn für die ganze Region. Auch Achammer begrüßte es, dass er mit Erndl Kontakt aufnehmen konnte und lud diesen nach Südtirol ein. Er erinnerte an die Gesellschaft Bayern/Südtirol mit ihren historisch starken Banden. „Das Land zwischen Brenner und Salurner Klause ist ein bevorzugtes Urlaubsgebiet für die Bayern“, freute sich der Landesrat.

Und damit war man schon beim Thema Corona-Pandemie. Der Ausfall einer Sommer- und einer kompletten Wintersaison habe Südtirol arg getroffen. Die Regeln, die aufgestellt werden mussten, haben zu einem Bruch in der Gesellschaft geführt, betonte der Landesrat und schilderte die Problematik, vor der hier eine Volkspartei stehe. Sie müsse in ihrer Führungsfunktion stets genau prüfen, was man dem Land und seinen Bürgern abverlangen und zumuten könne. Südtirol sei in Italien vorbildliche Wege gegangen, habe aber auch, wie ganz Italien, unter einer kleinen Gruppe gelitten, die alles abgelehnt und mit allen Mitteln die Anordnungen bekämpft habe.  Er mache hier Ministerpräsident Markus Söder ein Kompliment, der stets eine klare Linie gefahren habe. Achammer dankte den Bayern für die Unterstützung durch die Aufnahme von Intensivpatienten. Jetzt müsse man ans Aufarbeiten der Erkenntnisse gehen, wie man künftig in solchen Fällen zusammenarbeite, und wie man mit der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung umgehe. 

Manche meinen, die öffentlichen Haushalte seien Gott gegeben, Ausgaben zur Sicherung des Wohlstandes würden als selbstverständlich  angesehen, kritisierte der Landesrat. Es sei eine Herausforderung gewesen, von Vollbeschäftigung in Kurzarbeit von Tausenden zu wechseln. Die Betriebe seien aber stabil und könnten schon einmal so einen Ausfall verkraften, aber sicher nicht langfristig, so Achammer. Die Zeit habe gezeigt, dass man in den Ländern Parteien brauche, die führen könnten, die Orientierung vorgeben und das seien die Volksparteien. Das habe man in Südtirol und in Bayern klar gesehen.  Im übrigen Italien sei da manches sehr chaotisch gelaufen, was es uns nicht gerade leicht gemacht habe, bedauerte der Landesrat. Jetzt gelte es aufzuarbeiten und die richtigen Schlüsse zu ziehen. Der Obmann der Südtiroler Volkspartei dankt für die politische und menschliche Freundschaft, die sich gerade im letzten Jahr als sehr nützlich gezeigt habe. 

Bezirksrat Josef Heisl stellte angesichts des Personalmangels in der niederbayerischen Hotelerie und dem Gastro-Gewerbe durch Umorientierung vieler Angestellter die Frage nach der Lage in Südtirol. Achammer sprach auch von einer gewissen Abwanderung, vor allem ausländischer Kräfte. Doch durch das sehr hohe Lohnniveau habe sich das in Grenzen gehalten. Man habe hier keine Patentlösung, arbeite aber sehr eng mit den Verbänden zusammen. Zu den von Heisl angesprochenen Impfpartys meinte der Landesrat, kaum sei der Druck weg, nehme auch schon die Impfbereitschaft ab. Es gebe in bestimmten Bereichen wie Seniorenheimen eine Impfpflicht, doch dort fehle es ohnehin an Personal. Der Impfpass als Zugangsvoraussetzung, beispielsweise bei Festivals, solle Anreize schaffen.

Zur Maskenpflicht in Schulen, die Stefan Meyer ansprach, berichtete Achammer, es gebe in Südtirol eine kleine Gruppe Hardliner, die ihre Kinder in den sogenannten Elternunterricht gegeben habe, damit sie keine Maske tragen mussten. Diese seien streng organisiert, was kaum auszuhalten sei. Es gebe in Südtirol Schnelltests und die Maskenpflicht. Er sehe lieber den Unterricht mit Maske als den Fernunterricht. Als MdB Erndl die Maskenlieferungen aus China ansprach, meinte der Südtiroler, 

„wenn du vor einem lodernden Feuer stehst, nimmst du alles was du greifen kannst“.

MdB Thomas Erndl, dessen Büroleiter aus Südtirol stammt, sah Vieles ähnlich wie bei uns. Er komme viel in Schulen herum und sehe dort auch wie die politischen Interessen eingebracht werden. Nach dem Thema Klimaschutz habe jetzt der Corona-Schutz Priorität. Das Thema Klimaschutz sei medial überhöht worden. Das hätten auch die Schüler schon erkannt und würden sich mehr für Außenpolitik interessieren, für das Verhältnis zu Russland oder China. Wirtschaftliche Interessen könnten hier aber nicht alles sein. Er sehe in diesen Zukunftsfragen den Schulterschluss mit den USA als wichtig an. Es habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Europäer gemeinsam mit ihren amerikanischen Partnern unterwegs sein müssten. Die CDU/CSU stehe auch fest zur Bundeswehr und zur Nato. Den Meinungsaustausch der beiden Präsidenten Biden und Putin sehe er als sehr wichtig an.

Die Liebelei mit den Grünen tue den Kernwählern der CSU weh, warf Bezirksrat Josef Heisl ein. Es sei schon interessant, dass die Hälfte der Grünen die Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten ablehnen würden. Auch Erndl meinte, man solle sich nicht schon zu früh festlegen, mit wem man koalieren würde. Die Union sei eine Partei, die im Gegensatz zu Anderen zur inneren und äußeren Sicherheit und damit zu Polizei und Bundeswehr stehe. Im Verhältnis zu den USA meinte Erndl auf Frage von Christian Resch, es sei nicht alles falsch gewesen, was Trump gemacht habe. Es gebe aber schon vielerlei Verbesserungen, das G 7 Treffen und der Wiedereintritt der USA in den Klimaschutz würden uns schon zuversichtlich in die Zukunft schauen lassen. 

Thema war schließlich auch die derzeitige Rohstoffknappheit. Der Bundestagsabgeordnete meinte dazu, dass auch durch Corona Handelswege durcheinander gebracht worden seien. Es müsse sich ganz einfach alles wieder einpendeln.  Zum Abschluss merkte Stefan Meyer an, dass es gut sei, ohne Koalitionen zu präferieren, in den Wahlkampf zu gehen. Stimmen für die Freien Wähler seien Stimmenverschwendung, mahnte Erndl. Ziel müsse sein, dass an einer Koalition mit der Union Keiner vorbei komme.    

„Das Herz unserer Kurorte schlägt wieder“ MdL Taubeneder freut sich über Öffnung der Thermen zu Pfingsten


In der Europatherme Bad Füssing – (v.l.) MdL Walter Taubeneder, Werkleiterin Barbara Hasenberger, die beiden Bezirksräte Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl (im Wasser) und Füssings Bürgermeister Tobias Kurz.
Foto: Stefanie Starke

In der Wohlfühl-Therme Bad Griesbach – (v.l.) Werkleiter Franz Altmannsperger, MdL Walter Taubeneder, die beiden Bezirksräte Josef Heisl und Cornelia Wasner-Sommer, Bürgermeister Jürgen Fundke und Tourismusleiter Dieter Weinzierl. 
Foto: Stefanie Starke

Es war höchste Zeit! Das Warten hat ein Ende. Pünktlich um 7, beziehungsweise 8 Uhr morgens öffnen am morgigen Freitag (21.05.2021) die Thermen in Bad Griesbach und Bad Füssing. 

„Das Herz unserer Kurorte schlägt damit endlich wieder“, kann man MdL Walter Taubeneder die Freude direkt von den Augen ablesen. „Endlich wieder bringt es auf den Punkt“, fügt auch Bad Füssings Bürgermeister Tobias Kurz an. So lautet nämlich der Titel der neuen Kampagne, die den Start im Zuge der Corona-Lockerungen zu Pfingsten unter dem Hashtag #endlichwieder begleitet. Man sei voller Vorfreude und Tatendrang – „es geht wieder los und das bringt uns alle zum Strahlen. Das ganze Mitarbeiterteam war sofort wieder am Start und wir sind einfach glücklich, dass wir arbeiten dürfen“, betont Barbara Hasenberger, die Werkleiterin der Europatherme Bad Füssing bei einem gemeinsamen Thermenbesuch, neben MdL Taubeneder und Bürgermeister Kurz auch mit den Bezirksräten Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl. Auch wenn derzeit nur das Baden im Außenbereich der Thermen möglich sei, sehe man die Öffnung als ersten Schritt und wichtiges Signal. Und genau das wollen die Mandatsträger mit ihrem Besuch auch vermitteln: „Hauptsache unsere Bäder sind jetzt offen – es liegt nun an uns, dieses Angebot auch wieder zu nutzen“, so Josef Heisl, der mit MdL Taubeneder und seiner Bezirkstagkollegin Cornelia Wasner-Sommer eine erste Runde durch den Strömungskanal dreht – bei 36 Grad warmen Wasser. „Da braucht man keine heißen Sonnentage, um dieses wunderbare Heilwasser zu erleben“, so Cornelia Wasner-Sommer, die das Plantschen nach der monatelangen Zwangspause sichtlich genießt.

„Bei aller Freude: Klar ist auch, es muss zügig weitergehen, um sukzessive den Normalbetrieb gewährleisten zu können“, betont die Werkleiterin im Rahmen des Austauschs weiter. 

Dankbar, zuversichtlich und kritisch!

In das gleiche Horn bläst auch Franz Altmannsperger von der Wohlfühl-Therme in Bad Griesbach. Auch hier hat das Thermen-Team in den letzten Tagen Höchstleistung erbracht und alles auf Vordermann gebracht. „Wir sind dankbar, dass wir zumindest den Außenbereich öffnen dürfen, auch wenn einige Regelungen für uns schlicht nicht nachvollziehbar sind“, so Altmannsperger. Der Dank richte sich vor allem an MdL Walter Taubeneder, der in den letzten Monaten engagiert für die Kur- und Heilbäder im Landkreis Passau gekämpft hat. „Die Probleme, die wir noch haben, die gehen wir jetzt weiter an – und mit solch einem Abgeordneten an der Seite, fühlen wir uns gut gerüstet“, ergänzt Bad Griesbachs Bürgermeister Jürgen Fundke.

Zu Pfingsten öffnen nicht nur die Thermen, auch Hoteliers nehmen teilweise erste Buchungen an. „Noch spüren wir hier eine gewissen Vorsicht und Zurückhaltung bei den Betrieben, denn Vieles ist noch unklar. Insgesamt überwiegt aber die Freude auf jeden einzelnen Gast“, fügt auch Griesbachs Tourismusleiter Dieter Weinzierl, an. 

„An den Thermen hängt das Leben dieser Region – sprichwörtlich. Denn nur, wenn der Betrieb hier wieder uneingeschränkt laufen kann, kommen auch die Gäste aus aller Welt wieder zu uns und die Menschen in der Region können ihre Arbeit wieder vollumfänglich aufnehmen. Der nächste Schritt muss also die Öffnung der Innenbereiche sein“, betont MdL Taubeneder im Zuge seines Besuchs abschließend. Das ist auch der sehnlichste Wunsch von Werkleiter Franz Altmannsperger – „und für die nächsten Tage besseres Wetter, damit die Menschen auch tatsächlich Lust auf Baden bekommen.“

Übrigens: Auch für einen Besuch der Thermen gilt die sogenannte 3-G-Regelung: Geimpft, Getestet oder Genesen steht einem Besuch nichts mehr im Weg!

Text: Stefanie Starke

Die Bezirksräte Wasner-Sommer und Heisl fordern: Thermen öffnen – Söders Ankündigung, Hotels und Gastro öffnen ist richtiger Schritt

Die Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder, ab 21. Mai den Tourismus in Bayern bei bestimmten Inzidenzwerten wieder zu ermöglichen, quittieren die beiden Bezirksräte Cornelia Wasner Sommer und Josef Heisl jun. mit Beifall, fordern aber umgehend die gleichzeitige Öffnung der Thermalbäder mit ihren Gesundheitseinrichtungen. Bezirksrätin Wasner-Sommer, die auch gleichzeitig als Vizelandrätin des Landkreises Passau spricht, sieht einen nicht trennbaren Zusammenhang von Hotelerie, Gastronomie und Beherbergungsstätten mit den fünf  Heilbädern des Bezirks in Bad Füssing, Bad Griesbach, Bad Birnbach, Bad Abbach und Bad Gögging mit ihren jeweiligen Kureinrichtungen.

„Wir haben uns schon frühzeitig vor Ort informiert und dafür eingesetzt, dass die Kureinrichtungen und Thermalbäder zu Ostern bereits geöffnet werden sollten“, erinnert Bezirks- und Kreisrat Josef Heisl, der auch Mitglied im Zweckverband der Europatherme Bad Füssing und der Wohlfühltherme in Bad Griesbach ist, dem aber auch die weiteren Thermalbäder von Bad Füssing am Herzen liegen. Doch eine geringe Impfquote, die hohe Auslastung der Intensivstationen  und die noch recht beunruhigenden Inzidenzwerte verhinderten das. Jetzt sinke aber der Inzidenzwert kontinuierlich und die Impfquote steige landesweit stark an, ganz besonders auch im Bäderdreieck und der gesamten niederbayerischen Bäderregion. Auch Heisl will das touristische Gesamtpaket, in das auch die Thermalbäder gehören. Noch dazu haben die Bäder des Bezirks hervorragende Hygienekonzepte vorgelegt und diese zwischen den beiden Shutdowns in ihren Einrichtungen bereits bestens umgesetzt. Abstandsregeln, Desinfektionen und Kontaktreduzierungen seien vorbildlich eingearbeitet und praktiziert worden. 

Die behördliche Zwangssperre sei auch teilweise zu ganz wesentlichen Sanierungen genutzt worden, die wieder den Gästen zu Gute kämen, betonen die Bezirksräte.  So auch in der Europa Therme in Bad Füssing und der Wohlfühltherme in Bad Griesbach, den beiden Thermen des Bezirks im Landkreis Passau.  „Uns freut besonders, dass bald wieder die Kur auf Rezept möglich ist“, betont Cornelia Wasner-Sommer, die auch Verbandsrätin im Zweckverband Bad Birnbach ist.  Bis dahin müsse aber der Kurbetrieb laufen, stellen die Mandatsträger angesichts der angespannten Lage in den Kurorten unisono fest, die schnellstens ein Ende haben müsse.

Eine attraktive Thermenlandschaft sei nicht nur für die Kurorte von großer Bedeutung, sondern auch für die ganze Region, betonen die Bezirksräte. Wenn sich in Bad Füssing, Bad Griesbach und Bad Birnbach was rühre, dann floriere auch die Tourismuswirtschaft in Südostbayern weil alles so eng zusammenhänge. So sei die baldige Öffnung der Thermen ein Muss, ein Aufbruchssignal für den Tourismus in ganz Niederbayern!  Das betreffe nicht nur die Heilbäder selbst, sondern alle Hotel- und Beherbergungsbetriebe, die Gastronomie, die Bäcker, Metzger, das Handwerk und den Einzelhandel mit seinen verschiedensten Geschäften, zwischen denen eine wechselseitige Abhängigkeit bestehe. 

Jetzt hoffen Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl jun., dass die Öffnung im Gesamtpaket kommt und nicht die Thermen einseitig benachteiligt werden. Auch die Zusage zur Öffnung müsse bald kommen, weil zur Aufnahme des Betriebes schon noch ein kleiner Vorlauf nötig sei. Die Urlaubs- und Kurgäste warten jedenfalls sehnsüchtig auf die Öffnung der Thermalbäder. Und nicht nur sie, sondern auch die vielen Beschäftigten im Tourismus und dem Gesundheitswesen der Region.

Bezirk fördert Kultur, Sport und Jugendarbeit – Festspiele Europäische Wochen und Museum Moderne Kunst Wörlen herausragend – Projekte in der Stadt und im Landkreis Passau

Bild: Die Vorsitzende des Vereins Europäische Wochen Passau, Stadträtin Rosemarie Weber (Mitte), bedankte sich bei den Bezirksräten Josef Heisl jun. (li.) und Cornelia Wasner-Sommer (re.) für ihr Eintreten zu Gunsten des Vereins.   (Foto Heisl)

Der Bezirk Niederbayern fördert auch weiterhin das kulturelle und sportliche Leben sowie die Jugendarbeit  im Regierungsbezirk.  Der Bezirkstag vergibt im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport unter der Führung seines Vorsitzenden, Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl (CSU), Zuschüsse zu einzelnen Projekten bis hin zum Denkmalschutz. Er  fördert aber auch ganz generell die Jugendarbeit großzügig über Zuschüsse an den Bezirksjugendring. In seiner 7. Sitzung hatte der Ausschuss in öffentlicher Sitzung im Festsaal des Bezirksklinikums Mainkofen wieder eine Vielzahl von Förderanträgen, auch aus dem Raum Passau auf dem Tisch, über die entschieden werden musste.  Die Bezirksräte Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl jun. (beide CSU) freuten sich zusammen mit ihrem  Kollegen Andreas Winterer(SPD),  dass auch ansehnliche Hilfen in den Bereich der Stadt und des Landkreises Passau fließen werden.

Den Bezirksräten ist es stets ein Anliegen, dass dem Bezirksjugendring für seien Arbeit genügend Mittel zur Verfügung stehen, dies gelte vor allem auch jetzt in Zeiten der Corona Pandemie. Das erfordere auch im Projekt Verbandskasten des Bundes der Katholischen Jugend (BDKJ) im Bistum Regensburg einen entsprechenden Zuschuss. „Der Verbandskasten ist eine Materialbox rund um klassische Themen aus der Jugendverbandsarbeit, die gleichzeitig auch  die Kernthemen der  Jugendverbände  im  BDKJ darstellen“, erklärt Josef Heisl, der bereits Mitglied im Bezirksjugendring war. 

 Nachdem  diese Verantwortung auch im christlichen Kontext gefordert wird, erhält der „Verbandskasten“ den Untertitel „Erste Hilfe für (christliche) Verantwortung in der Welt“. Der Verbandskasten wird eine zusätzliche Anleitung enthalten  wie Methoden in Zeiten der  Corona-Pandemie  durchzuführen  sind,  um  die  Jugendarbeit  auch  in dieser  schwierigen  Zeit  zu gewährleisten, heißt es im Zuschussantrag. Als Zielgruppe sind Kinder von 10-13 Jahren angegeben, die noch nicht verbandlich organisiert sind. „Der  thematische  Schwerpunkt  liegt  darin,  den  Kindern  und  Jugendlichen zu zeigen, wie Verantwortung  für die Welt übernommen  wird, um sie so zu verantwortungsvollen Mitmenschen heranwachsen zu lassen“, erläutert Cornelia Wasner-Sommer das Projekt. Der Bezirkstag gibt dazu schließlich einen prozentualen Zuschuss von 3 256 Euro. 

 Im Bereich der Kulturförderung kann sich der Regionalausschuss „Jugend musiziert“ Niederbayern Ost mit der Städtischen Musikschule Passau über einen Zuschuss aus Mitteln der Kulturstiftung in Höhe von 1 500 Euro für den Regionalwettbewerb „Jugend musiziert 2020/21“ freuen. „Den Wettbewerb gibt es seit 1964, er dient der Nachwuchsförderung Musik und wird jährlich vom Bezirkstag unterstützt“, meint dazu Andreas Winterer. 1 000 Euro gibt es für den Berufsverband bildender Künstler Niederbayern e.V., der unter anderem eine Wanderausstellung auch im „Kulturmodell Bräugasse“ in Passau durchführt.  Die Ausstellung wird aktuelle bildende Kunst in verschiedenen Techniken zeigen. An der Ausstellung beteiligen sich rund 70 Künstlerinnen und Künstler. 

Der Verein classic events Niederbayern e.V. bekommt 7 500 Euro für die Durchführung der „Niederbayerischen Klangbilder 2021“, einem Jazz-, Klassik- und Weltmusik-Festival, das unter anderem in Passau und Fürstenzell veranstaltet wird. Die Hofkapelle München, ein auf die historische Aufführungspraxis von Barockmusik spezialisiertes professionelles Ensemble,  möchte in den Räumlichkeiten des Klosters Aldersbach eine Barockakademie etablieren. Ziel der Akademie ist es, von einem Fachgremium ausgewählten Stipendiaten (Studierenden oder Absolventen deutscher Musikhochschulen) die Möglichkeit zu eröffnen, professionelle Orchesterarbeit für historische Aufführungspraxis zu erfahren. Der Bezirkstag gibt dafür  5 000 Euro als Zuschuss.

Für die Förderung der Blasmusik in Niederbayern erhält der Musikbund von Ober- und Niederbayern, der alleine im Regierungsbezirk 122 Blaskapellen betreut und ein besonderes Augenmerk auf die Jugendförderung hat, 1 800 Euro. Eine der größten kulturellen Veranstaltungen in Niederbayern sind die Festspiele Europäische Wochen in Passau. Für dieses Ereignis stellt der Bezirkstag wie im Vorjahr 30 000 Euro zur Verfügung. Die  Festspiele  bilden  alljährlich  den  Höhepunkt  des  regionalen Veranstaltungskalenders.  „Kaum  ein  anderes  Kulturprojekt  in  Niederbayern  erreicht  ähnlich große  Aufmerksamkeit  und  Anerkennung  von Publikum  und  Medien  weit  über  die  Region hinaus“, heißt es in dem Antrag des Vereins. Die Vorsitzende Rosemarie Weber dankt dem Bezirkstag für die zuverlässige Unterstützung dieses kulturellen Großereignisses.

Das Musikforum Freyung e.V. hat sich besonders der musikalischen Nachwuchsförderung verschrieben. Auf Antrag erhält es 800 Euro für die 15. Freyunger Opernwerkstatt, die mit Veranstaltungen in Waldkirchen, Freyung und Passau schließt. Ein ganzjähriges Festival mit über 100 Veranstaltungen ist das JazzFest Passau, Dafür erhält der gleichnamige Verein 10 000 Euro vom Bezirkstag. Zur Förderung des Neustarts Kultur 21 bekommt das Heinrich-Schütz-Ensemble Vornbach e.V., das 1992 gegründet wurde,  einen Zuschuss von 2 450 Euro. Die Passauer Tanztage sind ein beliebtes Tanzfestival mit zeitgenössischem  Bühnentanz. Auch hier hat die Nachwuchsförderung hohen Stellenwert, deshalb gibt es 3 000 Euro für die Passauer Tanztage/Andreas Schlögl.  

Zur Förderung der Trachtenarbeit haben auch die drei niederbayerischen Trachtengaue, der Dreiflüsse-Trachtengau Passau e. V., der Bayerische Waldgau der Heimat-, Kultur- und Volkstrachtenvereine e. V. sowie der Gau Niederbayern der Volkstrachten- und Heimatverbände e. V. eine Unterstützung beantragt. Der Bezirkstag beschloss, jedem der drei Gaue einen Zuschuss von 3 000 Euro zu geben. 

Der Bezirk fördert wieder eine ganze Reihe von Denkmälern.  Insgesamt wurden 281 000 Euro an Fördergeldern vergeben. So erhielt Eva  Würdinger-Brand aus Passau für die Instandsetzung des  „Kuchler“-Grabmals 1 400 Euro. Dr. Anna Mund-Haym erhält aus dem Entschädigungsfonds für die Instandsetzung einer Stützmauer  aus dem 18. Jahrhundert 20 000 Euro. Für die Sanierung eines Einfirsthofes aus dem 19. Jahrhundert bekommt Franz Stempfer aus Tettenweis einen Zuschuss von  8 000 Euro. Peter Bernhard Comes aus der Gemeinde Haarbach erhält für die Sanierung seines Wohnhauses aus dem 18. Jahrhundert 1 500 Euro.

Intensiv wurde die künftige Förderung des  Museum Moderne Kunst Wörlen (MMK) in Passau erörtert, das seit 2002 durchgehend aus Mitteln der Kulturstiftung des Bezirks unterstützt wird, obwohl es sich um eine nichtstaatliche Einrichtung handelt. Vom Bezirkstag wurde eine Erhöhung der alle zwei Jahre gewährten Förderung von 35 000 Euro auf künftig 50 000 Euro zugesagt. Das Museum ist seit 2014 eine Stiftung und damit eine eigenständige Gesellschaft und als gemeinnützig anerkannt. Es zählt zu den herausragenden Kultureinrichtungen in Niederbayern. Neben den Sammlungen besticht das MMK durch seine vielseitigen Ausstellungen von teilweise internationalem Rang. Das MMK beschäftigt acht feste Mitarbeiter, darunter drei professionelle Kunsthistoriker. Die Bezirksräte hatten zu entscheiden, ob das Museum künftig institutionell gefördert werde und das mit jährlich 25 000 Euro, dem stimmten sie auch zu.

In der Wohlfühl -Therme warten alle sehnlichst auf Öffnung – Nach Renovierung ein echtes Schmuckstück – Vorbereitungen für Kur auf Rezept laufen – Bezirksräte: haben Osteröffnung noch nicht abgeschrieben

Man könnte meinen, hier herrscht Ruhe vor dem kommenden Ansturm, v.li. Bezirksrat Josef Heisl, jun., Bezirksrätin und Vizelandrätin Cornelie Wasner-Sommer und Werkleiter Franz Altmannsperger in der großen Badehalle.

Auch die Wohlfühl-Therme hat es durch Corona schwer getroffen. Fein herausgeputzt durch eine gezielte Renovierung wartet die Kureinrichtung mit einer Badelandschaft von 1 600 qm seit der Schließung am 2. November 2020 jetzt sehnlichst auf das Signal zur Wiederöffnung. Derzeit ruht der Betrieb wie in den weiteren vier Thermalbädern des Bezirks aufgrund behördlicher Anordnung. Doch auch in Bad Griesbach wurde die Zwangspause genutzt und die Tiefgarage auf Vordermann gebracht. „1,65 Millionen Euro haben wir in den Brandschutz, in Malerarbeiten, die Beleuchtung und einiges mehr investiert“, erklärte Werkleiter Franz Altmannsperger den beiden Bezirksräten Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl jun. die Maßnahme.  

Überhaupt erstrahlt die Wohlfühl-Therme in neuem Glanz, hat doch der Bezirk knapp 10 Millionen Euro in eine Generalsanierung investiert. Leider konnten die Badegäste nur kurz von diesen Neuerungen profitieren, denn dann kam der Lockdown. Vieles sei verbessert und  auch die Anzahl der Liegeplätze sei erheblich erhöht worden, berichtet der Werkleiter. „Es ist schon trostlos, wenn der Badebetrieb in so einer wunderschönen Einrichtung ruhen muss“, bedauert Bezirksrat Josef Heisl jun., der auch Verbandsrat für die Therme ist. 

„Uns freut aber, dass Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist und wohl ab Sommer dieses Jahres  wieder die Kur auf Rezept als Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen kommt“, ergänzt Vizelandrätin Cornelia Wasner-Sommer. Bis dahin müsse aber der Kurbetrieb längst schon wieder laufen, stellten die beiden Mandatsträger angesichts der angespannten Lage in den Kurorten unisono heraus. Das müsse jetzt  schnellstens ein Ende haben, appellieren sie an die politischen Führungen in Berlin und München.

In einem ausführlichen Gespräch erläuterte Franz Altmannsperger die Lage. Seine Mitarbeiter seien fast alle in Kurzarbeit. Zu allem Überfluss habe man auch noch einen Brand gehabt, der von Arbeitern einer externen Firma ausgelöst worden sei. Doch es sei alles sehr professionell abgelaufen. Der Werkleiter hatte natürlich auch einige Wünsche parat, die er den beiden Bezirksräten mit auf den Weg gab, so die Renovierung von Becken 7 und der drei Therapiebecken. Derzeit arbeitet der Bezirk Niederbayern ohnehin an einer Neuausrichtung seiner Heil- und Thermalbäder, die von den beiden Bezirksräten uneingeschränkt unterstützt wird. Da sei es schon gut, dass die Werkleiter der fünf Heilbäder des Bezirks auch bisher schon gut zusammengearbeitet haben, wie Altmannsperger  versichert. Da sei eine weitere Bündelung von Aufgaben leichter umzusetzen.

Anteilseigner an der Wohlfühl-Therme sind auch in Bad Griesbach die Gemeinde und der Landkreis mit je 20 Prozent und der Bezirk mit 60 Prozent. Eine attraktive Thermenlandschaft sei nicht nur für die Kurorte von großer Bedeutung, sondern auch für die Wirtschaft in der ganzen Region, betonte Bezirksrat Josef Heisl, der auch im Kreistag für die Therme spricht.  Wenn sich in den Kurorten was rühre, dann floriere auch die Tourismuswirtschaft in Südostbayern, weil alles so eng zusammenhänge. So sei die Neustrukturierung der Bäderlandschaft ein Aufbruchssignal für ganz Niederbayern. Nun warte man vor Ort auf eine baldige Öffnung der Thermalbäder.

Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer begrüßt es auch als Vizelandrätin im Landkreis Passau, dass die Kooperation zwischen den Kommunen und den Werkleitungen gut laufe und dass sie bei der Neustrukturierung eingebunden seien. „Die örtlichen Bürgermeister müssen schon mitgenommen werden, ebenso die Tourismusdirektoren und die Verbandsräte“, stellt sie fest. Die Thermen haben einfach als Flaggschiffe des Tourismus eine riesige Bedeutung für die Kurorte, aber auch die gesamte Tourismusregion. Auch der Nachbarlandkreis Rottal-Inn sehe das so und mache für die Therme Bad Birnbach kräftig Werbung. 

Werbung gelte es auch aktuell zu machen, obwohl der Betrieb still stehe, waren sich die Gesprächsteilnehmer einig. Der Werkleiter verwies auf ein Video, das die Wohlfühl-Therme und die Umgebung in einem faszinierenden 360 Grad Rundgang zeige, teilweise von einer Drohnenkamera aufgenommen und über die Homepage abrufbar. Der Druck sei von den Besuchern her da, sie alle warten nur auf das Signal von Oben, waren sich die Gesprächspartner einig. Dann könnte auch der Musiksommer mit seinen Live-Bands wieder eröffnet werden. 

Für die Öffnung ist man auch in Bad Griesbach gerüstet. Die aktuellen Pandemievorschriften und die, welche noch kommen könnten, könne man sicher eins zu eins umsetzen, was das Thermenteam ja auch schon bewiesen habe, betont der Werkleiter. Abstände, Desinfektion, Maskenpflicht und Kanalisation der ankommenden und wieder weggehenden Besucher ist alles vorbildlich geregelt, also  im grünen Bereich. Beim Rundgang konnten sich die beiden Bezirksräte davon gleich überzeugen. Sie nahmen auch die Gewissheit mit, dass die Wohlfühl-Therme wohl gleich wieder begeisterten Zuspruch erfahren werde und Mancher es sich zweimal überlegen werde, ob er in die Ferne schweifen solle, wenn das Gute so nahe liege.

Kontakt:

Die Wohlfühl-Therme Bad Griesbach ist von Montag bis Freitag jeweils von  9 bis 12 Uhr telefonisch über 08532-9615-0 erreichbar. Über den Online Shop können Eintritts-Gutscheine als Geschenke erworben werden, die man sich zuhause ausdruckt. Infos über die Homepage www.wohlfuehltherme.de, sowie Email: info@wohlfuehltherme.de

Europa Therme putzt sich heraus – ab Juli wieder Kur auf Rezept? – Bezirksräte auf Infobesuch – Hoffnung auf baldige Öffnung

Das Restaurant ist noch Baustelle, v.li. Bezirksrat Josef Heisl jun., Werkleiterin Barbara Hasenberger und Bezirks- und Vizelandrätin Cornelia Wasner-Sommer. (Foto Heisl)

Die Kureinrichtungen der bayerischen Kurorte befinden sich derzeit in einem Corona bedingten Winterschlaf, doch die Verantwortlichen in den Einrichtungen nutzen die behördliche Zwangssperre teilweise zu ganz wesentlichen Sanierungen. So auch in der Europa Therme in Bad Füssing, der jetzt Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer und ihr Kollege Josef Heisl jun. einen Infobesuch abgestattet haben. „Uns freut besonders, dass wohl bis zum Sommer wieder die Kur auf Rezept möglich sein wird, bis dahin muss aber der Kurbetrieb schon wieder laufen“, stellen die Mandatsträger angesichts der angespannten Lage in den Kurorten fest, die schnellstens ein Ende haben müsse.

Nicht nur über den Stand der Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen wollten sich Wasner-Sommer und Heisl  informieren, die auch Mitglieder des Bezirks im Thermalbad-Zweckverband Bad Füssing sind, sondern auch der neuen Werkleiterin Barbara Hasenberger einen  Antrittsbesuch abstatten,  um deren Vorstellungen zur Zukunft der Europa Therme aus erster Hand zu hören. Derzeit arbeitet der Bezirk Niederbayern nämlich an einer Neuausrichtung seiner Heil- und Thermalbäder, die von den beiden Bezirksräten uneingeschränkt unterstützt wird. 

Barbara Hasenberger, die schon seit 22 Jahren in der Europa Therme tätig ist, war zuletzt sechs Jahre lang Stellvertreterin von Werkleiter Ernst Stapfer. Der trat zum Jahreswechsel in den Vorruhestand. Cornelia Wasner-Sommer meinte anerkennend, dass Barbara Hasenberger jetzt in schwieriger Zeit das Ruder übernehme und auch eine riesige Baumaßnahme schultern müsse, bei der immerhin 4,5 Millionen Euro investiert werden.

„Im November wollen wir mit dem Wesentlichen fertig sein“, erklärt die Werkleiterin die Maßnahme. Mit dem Neubau der Restaurantküche, der Vergrößerung des Restaurants, der Dachterrasse und des Wintergartens bekomme man über 100 qm zusätzliche Fläche für Küche und Bewirtung. Mit diesem Service gewinne die Europa Therme ein weiteres Mal an Attraktivität, nach der Neugestaltung der Saunalandschaft, die Bezirksrat Josef Heisl jun. als äußerst gelungen bezeichnet. Einstimmig sei das alles im Zweckverband beschlossen worden, dem als Anteilseigner die Gemeinde, der Landkreis und der Bezirk angehören, letzterer mit 60 Prozent. 

Eine attraktive Thermenlandschaft sei nicht nur für die Kurorte von großer Bedeutung, sondern auch für die ganze Region, betont der Bezirksrat. Wenn sich in Bad Füssing, Bad Griesbach und Bad Birnbach was rühre, dann floriere auch die Tourismuswirtschaft in Südostbayern weil alles so eng zusammenhänge. So sei die Neustrukturierung ein Aufbruchssignal für ganz Niederbayern. Nun warte man vor Ort auf eine baldige Öffnung der Thermen. 

Barbara Hasenberger wies auch auf den sehr wesentlichen, Corona bedingten Rückgang des Tourismus im Jahr 2020 in Bad Füssing hin. Das treffe nicht nur die Bäder sondern alle Hotel- und Beherbergungsbetriebe, die Gastronomie, die Bäcker, Metzger und das Handwerk schlechthin. Jetzt hoffen hier alle, dass die Vorsorge-Kur wieder eine Kassenleistung wird, was ja bis 1. Juli 2021 amtlich sein solle.

Den beiden Bezirks- und Kreispolitikern und der Werkleiterin ist aber auch klar, dass es einen Öffnungskorridor geben müsse, in dem man schon die Werbetrommel rühren könne. Ein Start erfordere eine gewisse Vorlaufzeit mit einem zeitlich klaren Planungsziel. Bezirks- und Kreisrat Josef Heisl rechnet auch damit, dass nach einem Wiederaufleben der Urlaubsreisen nicht jeder gleich in den Flieger steigen werde, sondern zunächst dem „Urlaub dahoam“ Priorität eingeräumt werde. Da freut es ihn, dass die Werkleiterin versichert, „wir fünf Bäder des Bezirks arbeiten eng zusammen“. Sie verwies dabei auf das gemeinsame Konzept, das ein wesentlicher Teil der Neuausrichtung sei.

Erfreulich nannte es Bezirks- und Vizelandrätin Cornelia Wasner-Sommer auch, dass die Zeiten des Shutdown für die Renovierung und Ertüchtigung nicht nur der Thermalbäder, sondern auch der Hotels und weiterer Beherbergungsbetriebe genutzt wurden. Eine höhere Attraktivität komme schließlich allen zu Gute. Dazu ergänzt Barbara Hasenberger, dass Veränderungen einfach notwendig seien, auch wenn es zunächst manche Kritik gebe. Denn Stillstand sei Rückschritt und den brauche man am Wenigsten. Die Werkleiterin betonte auch, dass der Umbau und die Corona-Einschränkungen rein zufällig aufeinander getroffen seien, der Umbau von Küche und Restaurant sei ohnehin für 2021 geplant gewesen.

Jetzt hofft die Werkleiterin mit den beiden Bezirksräten, dass bald ein verbindliches Signal für die Öffnung komme. Dazu brauche man einen Vorlauf. „Deshalb haben wir das Thermalwasser nicht aus den Becken abgelassen“, betonte Hasenberger. Die Umwälzanlage laufe weiter. Die Becken seien abgedeckt. Andernfalls hätte man die Becken zum Start erst wieder auffüllen müssen, was die Öffnung möglicherweise verzögert hätte.

Zum Schluss waren sich die Bezirksrätin, der Bezirksrat und Werkleiterin einig, dass manche der verordneten Einschränkungen schon unverständlich seien, so die Vorschrift, wer sein Geschäft öffnen dürfe und wer nicht. Die Bäder des Bezirks hätten jedenfalls die geforderten Hygieneregeln zu 100 Prozent erfüllt. 

Kontakt:Die Europa Therme in Bad Füssing ist von Montag bis Freitag jeweils von  9 bis 12 Uhr telefonisch erreichbar. Über den Online Shop können Eintritts-Gutscheine als Geschenke erworben werden, die man sich zuhause ausdruckt und die dann 3. Jahre gültig sind.

CSU Fraktionen schlagen Alarm in der Schulfrage – Befürchtungen um den Schulstandort – derzeit keine 8. Klasse mehr

Sie wollen sich gemeindeübergreifend für die Zukunft der Schulen im Schulverbund Hutthurm, Büchlberg und Salzweg einsetzen, v.li. Gemeinde- und Bezirksrat Josef Heisl jun., 2. Bürgermeister und Gemeinderat Albert Petzi, Markträtin und Schulverbandsmitglied Teresa Wagner-Mösl, Marktrat Andreas Gastinger und Gemeinderat und Schulverbandsmitglied Alfred Marold.  (Foto Heisl)

Die drei CSU-Fraktionen in den Gemeinderäten von Hutthurm, Büchlberg und Salzweg schlagen Alarm. Sie fürchten um die Effizienz des Schulstandortes, weil die Schüler im Schulverbund der drei Gemeinden immer weniger werden. So kam in diesem Schuljahr keine 8. Klasse mehr zusammen, was natürlich bedeutet, dass es im nächsten Schuljahr wohl auch keine 9. Klasse geben wird. Die drei CSU-Fraktionsvorsitzenden trafen sich jetzt zu einem Krisengespräch und wollen sich mit allen Entscheidungsträgern von Schule, Schulamt und Kommunen an einen Tisch setzen, wie es die CSU Fraktion der Marktgemeinde Hutthurm bereits vor fast fünf Monaten in einem Schreiben an den Hutthurmer Bürgermeister Christian Grünberger gefordert hatte.

Marktgemeinderätin Teresa Wagner-Mösl, von Beruf Lehrerin und Mitglied im Schulverband Hutthurm-Büchlberg forderte damals, konstruktiv und gemeinsam Strategien aufzuzeigen, Alternativen abzuwägen sowie gemeinsam Position zu beziehen. Es solle der Schulverbund analysiert und gegebenenfalls über neue Kooperationen nachgedacht werden. Auch forderte sie zusammen mit ihrer Fraktion sich Gedanken über ein neues Profil der Schulen zu machen, angelehnt an die Sportmittelschule Hauzenberg. Obwohl der Antrag Dringlichkeit aufwies, passierte bis jetzt leider nichts Konkretes und Zählbares.

Doch nun ist für den 24. März 2021 ein Gespräch mit dem Schulamt anberaumt, an dem Schulamtsdirektor Werner Grabl, Schulrat Klaus Sterner, Rektorin Martina Müller sowie die drei Bürgermeister und die jeweiligen Fraktionsführer teilnehmen werden. Bei diesem „Schulgipfel“ müsse jetzt auch etwas herauskommen, betonen die drei Fraktionsführer Andreas Gastinger, Albert Petzi und Josef Heisl, sowie die Mitglieder des Schulverbands Markträtin Teresa Wagner-Mösl und Alfred Marold, der auch Gemeinderat in Büchlberg ist. 

Deshalb haben sie auch in einem Schreiben an die Bürgermeister und die Schulbehörden um grundlegende Informationen gebeten und klare Forderungen aufgestellt. Sie wollen konkrete Fragen beantwortet haben und erfahren, was die Schulbehörden zu tun gedenken. „Wir wollen bei  diesem Termin nicht herumdoktern und nur reden, sondern bereits Nägel mit Köpfen machen“, stellt Albert Petzi klar, der in Büchlberg auch 2. Bürgermeister ist. „Oberstes Ziel ist, gemeinsam dieses Problem anzupacken und zusammen eine Lösung zu  finden, zum Wohle unserer Kinder“, ergänzt Bezirksrat Josef Heisl jun., CSU Fraktionschef in Salzweg. Er bezeichnet die damalige Entscheidung für den Schulverband und später einem Verbund mit Salzweg als richtungweisend und klug.

„Viele Jahre hat dieser Verbund sehr gut funktioniert und wir konnten durch diese Zusammenarbeit unsere Schulstandorte sichern“, ist sich auch Andreas Gastinger aus Hutthurm sicher. Doch die Mitteilung, dass es für das aktuelle Schuljahr keine 8. Klasse mehr gebe sei besorgniserregend. „Unsere Kommunen haben in den letzten fünfzehn Jahren viel Geld in unsere Schulstandorte investiert“, weiß der Verwaltungsfachmann, der in der Gemeinde Aicha vorm Wald Geschäftsleiter ist. Er möchte hier nur an die energetischen Maßnahmen erinnern, ebenso an die Neubauten und Sanierungen von Turnhallen sowie an die Investitionen in die Barrierefreiheit. 

„Aktuell werden in die Schule in Salzweg 2,25 Millionen Euro investiert, unter anderem unterstützt mit europäischen Fördermitteln“, weiß Josef Heisl. „In Hutthurm wurden die letzten Jahre beide Schulstandorte aufwendig ertüchtigt und erweitert“, ergänzt Teresa Wagner-Mösl.  Summa summarum wurden in diesem Zeitraum also über 15 Millionen Euro in die Schulen der drei Gemeinden investiert. Dies sei ein deutliches Zeichen, welche Bedeutung die heimischen Schulen genießen, ist Wagner-Mösl überzeugt. So müsse gemeinsam mit aller Kraft gegengesteuert werden, dass das nicht das Ende der Mittelschule des Schulverbundes bedeute. „Die Folge wären weite Wege für die Schüler, hohe Kosten für die Beförderung und ein Verlust an Bindung an die heimische Wirtschaft, die den Nachwuchs dringend brauche“, argumentiert Alfred Marold aus Büchlberg.

Die CSU-Fraktionschefs haben in dem Schreiben an die Bürgermeister, das Schulamt und die Leitung der Mittelschule auch gleich einen umfangreichen Katalog an konkreten Fragen gestellt. So wollen sie die Vorstellungen der Schulleitungen erfahren, welche Möglichkeiten sie sehen, die Schulen attraktiver zu gestalten und ihr Profil zu schärfen. Dabei können sich die Kommunalpolitiker vorstellen, analog der Sportmittelschule Hauzenberg auch eine mögliche Schwerpunktschule zu bilden, zum Beispiel mit einer Fachrichtung Soziales, ist doch gerade Salzweg ein Musterbeispiel an Inklusion in der Schule. Dazu sei aber insbesondere das Schulamt gefordert.

Schulamt und Bürgermeister bitten sie unter anderem zu prüfen, ob eine Erweiterung der Schulverbundes möglich wäre, auch über die Landkreisgrenze hinaus. Die Kommunalpolitiker wehren sich auch gegen eine immer wieder zu hörende Bezeichnung der Mittelschule als sogenannte „Restschule“. Die Antragsteller weisen auch darauf hin, dass es in allen drei Gemeinden potente und interessante Industrie- und Gewerbebetriebe gebe. Sie geben zu bedenken, dass man auch diese heimische Wirtschaft in eine Profilschärfung der Schulen einbinden könnte. Schließlich wollen die Antragsteller konkret wissen, wie viele Schüler in die einzelnen Klassen gehen und wie viele bereits in benachbarte Schulen abgewandert sind. Natürlich interessieren sie insbesondere die Gründe für die Abwanderung. Man darf nun gespannt sein, was dieser so wichtige „Schulgipfel“ für die drei Gemeinden und den Schulverbund bringen wird.

Kreuzung in Niederneureuth wird verkehrssicherer gemacht – Maßnahme noch in diesem Jahr – Bezirksrat informiert sich

Bürgermeister Klaus Weidinger (re.) erörtert mit Bezirksrat Josef Heisl, der im Kreistag auch dem Verkehrsausschuss angehört, die anstehende Baumaßnahme an der Kreuzung in Niederneureuth, die der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer dient. 

Die Kreuzung in Niederneureut soll ausgebaut werden. Das ist das Ziel des Verkehrsausschusses im Kreistag, der Kreisstraßenverwaltung und der Gemeinde. Das erläuterte Bürgermeister Klaus Weidinger dem Mitglied im Verkehrsausschuss und Bezirksrat Josef Heisl, der sich als Mandatsträger über die Anliegen der Gemeinde und des neuen Bürgermeisters informierte. Die beiden Kommunalpolitiker sind überzeugt, dass dadurch die Kreuzung sicherer wird, an der es schon eine ganze Reihe von Unfällen gab. Der Umbau soll im 2. Halbjahr 2021 von statten gehen.

Zwei Linksabbiegespuren helfen künftig den Verkehr übersichtlicher zu ordnen. Die Verlegung der Bushaltestelle im Zusammenhang mit dem Ausbau eines Bürgersteiges in Richtung Niederneureuth erhöht insbesondere die Sicherheit der Fußgänger. „Weil es sich um eine Staatsstraße handelt, wird die Kreuzung vom Staatlichen Bauamt Passau umgebaut“, erklärt Josef Heisl. Der Landkreis Passau beteilige sich mit 150 000 Euro. Die Kreisstraße PA 3 mündet nämlich dort in die Staatstraße ein. Der Verkehrsausschuss habe dies im September 2020 bereits beschlossen, ergänzte der Kreisrat.

Gegenstand dieses Gesprächs war auch der Radweg von der Ortschaft Sonnen in Richtung Birkenweg. Wenn alles programmgemäß verlaufe, werde in diesem Jahr das Staatliche Bauamt auch diese Maßnahme durchführen, freut sich der Bürgermeister. Heisl, der auch dem Bezirkstag von Niederbayern angehört, zeigte sich beeindruckt von den Erläuterungen des Bürgermeisters zu weiteren Maßnahmen der Gemeinde. Er signalisierte dem Gemeindeoberhaupt seine volle Unterstützung und die weiterhin so gute Kooperation wie sie mit den Verantwortlichen der Gemeinde Sonnen bisher üblich war.

Der Bezirksrat, in dessen Wahlbezirk Sonnen liegt, berichtete dem Bürgermeister auch einiges über seine Tätigkeit, die auch die Gemeinde tangieren könne. So erläuterte er seine Vorstellungen zur Kinder- und Jugendpsychiatrie, für die der Bezirk unter anderem zuständig ist. Bei einem Besuch im Gesundheitszentrum Waldkirchen unter der Leitung von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich habe er sich auch über die Entwicklung und das Angebot dieser Einrichtung informiert. Die Zusammenarbeit sei vorzüglich war dort von den Ärzten zu hören und die Fachrichtungen würden sich optimal ergänzen. Ein großer Gewinn sei die Psychiatrische Institutsambulanz PIA), die der Bezirk dort eröffnen werde.

Der Niederbayerische Bezirkstag habe eine Gesamtanalyse im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie initiiert, erklärte Heisl. Diese habe ergeben, dass insbesondere in den Bayerwald-Landkreisen die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen unzureichend sei. Die Einrichtung einer PIA in Zwiesel werde sehr gut angenommen. So könnten Wartezeiten und Reisewege bei Eltern und Patienten erheblich verkürzt werden. Bezirksrat Josef Heisl betonte, dass er einen großen Vorteil darin sehe, dass durch die Dezentralisierung in der Fläche auch das Thema Jugendpsychiatrie aus dem Schatten gerückt werde. „Vielen Eltern fällt nun der Schritt leichter mit dem Kind in Therapie zu gehen“, erklärte er. 

Der Bezirksrat hofft nun, dass bei einschlägigen Fachärzten Interesse besteht, sich in Waldkirchen niederzulassen. Für das Bezirkskrankenhaus in Passau stehe nach den Corona-Beschränkungen eine Erweiterung an. Bezüglich der Thermenlandschaft, in der der Bezirk in Bad Füssing, Bad Griesbach und Bad Birnbach mit Kurbädern vertreten ist, hofft Heisl ebenfalls auf eine schnelle Erholung, sobald die Bäder wieder geöffnet werden dürfen. Die Einrichtungen des Bäderdreiecks seien nämlich ein enorm wichtiges Standbeim für den  gesamten Tourismus im Landkreis Passau.

Bezirk fördert Kultur, Sport und Jugendarbeit – Projekte in der Stadt und im Landkreis Passau

Der Bezirk Niederbayern fördert das kulturelle und sportliche Leben sowie die Jugendarbeit  im Regierungsbezirk.  Es werden Zuschüsse zu einzelnen Projekten bis hin zum Denkmalschutz gegeben. So hatte der zuständige Ausschuss des Bezirkstages auf seiner jüngsten öffentlichen Sitzung im Festsaal des Bezirksklinikums Mainkofen wieder eine Vielzahl von Förderanträgen, auch aus dem Raum Passau auf dem Tisch, über die entschieden werden musste.  Bezirksrat Josef Heisl jun. (CSU) freut sich dabei zusammen mit seinen Kollegen Cornelia Wasner- Sommer (CSU) und Andreas Winterer(SPD),  dass auch enorme Hilfen in den Bereich der Stadt und des Landkreises Passau fließen werden.

„Als ehemaliger Vertreter des Bezirks im Bezirksjugendring freue ich mich über die notwendige Aufstockung des Zuschusses um 8 000 Euro auf jetzt 280 000 Euro“, meint Bezirksrat Josef Heisl. Die Erhöhung ergibt sich aus den gestiegenen Personalkosten.  Eine Sonderförderung von 7 000 Euro ist für den Jahresschwerpunkt 2021 gedacht, der sich aus den aktuellen Voraussetzungen durch die Pandemieergibt und deshalb den Arbeitstitel trägt: „Die Welt im Wandel – Jugendarbeit neu gedacht“. Außerdem wird das Niederbayerische Jugendfilmfestival besonders unterstützt.

„Im Bereich der Kulturförderung kann sich der Bayerische Landesverein für Heimatpflege in der Abteilung Volksmusik für die Volksmusikstelle Niederbayern und Oberpfalz über einen Zuschuss von 10 000 Euro freuen“, erklärt Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer.  1 600 Euro gibt es zusätzlich für sonstige Aktivitäten der Heimat- und Kulturpflege. Die Gemeinde Fürstenstein, die alljährlich in Erinnerung an den Volksmusikanten die Hans Matheis Musiktage veranstaltet, erhält für das aktuelle Treffen 400 Euro.

Der Kultur- und Geschichtsverein Vilshofen bekommt für seine Publikation über Dr. Johann Evangelist Kappel „vergessen, erkannt, wiederentdeckt- Senior der Kunstmaler Niederbayerns“ einen Zuschuss von 500 Euro. „Der bereits zu Lebzeiten ausgezeichnete Kunstmaler war Vilshofener und lebte die letzten 30 Jahre in der Gemeinde Aldersbach“, weiß Andreas Winterer. Auch die KlinikClown-Visiten werden für niederbayernweite Auftritte  wieder mit 10 000 Euro unterstützt. Zweck dieser Auftritte von speziell geschulten Clowns ist die Betreuung und Therapie älterer kranker Menschen in Kliniken, Hospizen oder Palliativstationen aber auch von Kindern und Jugendlichen in stationärer Behandlung.  

Das Ostbayerische Jugendorchester setzt weiterhin seine Sinfonischen Konzerte fort. Dafür gibt es eine Unterstützung in Höhe von 5 500 Euro für das Haushaltsjahr 2020. Das Orchester zählt derzeit 61 junge Musikerinnen und Musiker. Für das Arbeitsjahr 2021 unter dem Titel „Ostbayerisches Jugendorchester in neuen Welten“ werden ebenfalls noch einmal 5 500 Euro gegeben. Über letztlich sogar 4 000 Euro für die Durchführung der Puppen- und Objekttheaterinszenierung  „Heidis Geheimnis“ können sich das freie Puppentheaterensemble „Theater die Exen“  und Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer freuen, ist doch davon auch ihre Heimatgemeinde Neuhaus am Inn positiv betroffen.     Der Bezirk fördert auch eine ganze Reihe von Denkmälern. So gab es für die Stiftungsverwaltung der Stadt Passau 1 500 Euro für die Turmsanierung der Spitalkirche St. Johannes am Rindermarkt. Im Landkreis Passau wird die vorbereitende Untersuchung an dem Wohnhaus des Dreiseithofes aus dem 19. Jahrhundert  1 438 Euro unterstützt. Für die Dachsanierung einer neugotischen Hofkapelle in Gerau aus dem Jahre 1849 werden 2 600 Euro bereitgestellt. Gesamtsaniert wird das Wohnhaus eines Einzelhofs aus dem Jahre 1840 in Reut bei Vilshofen. Dafür gibt es einen Zuschuss von 20 900 Euro. Für die Gesamtsanierung und den Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz von Rotthalmünster gibt es einen Zuschuss in Höhe von 7 000 Euro.  

CSU und Junge Liste lehnen kommunalen Wohnbau in dieser Form ab – Projekt ist für Kommune eine Nummer zu groß – Lösung mit privatem Investor?

Hier auf dem Kirchengrundstück neben dem Kindergarten sollte der kommunale Monsterbau entstehen. 

Auch in Coronazeiten steht die Kommunalpolitik und damit die Sorge um die eigene Gemeinde bei den Gemeinderatsfraktionen der CSU und der Jungen Liste nicht still. In einer gemeinsamen virtuellen Fraktionssitzung haben sich die Rätinnen und Räte ganz besonders mit dem kommunalen Wohnbau befasst und hier mit dem Projekt, das mit 25 Wohnungen auf dem Kirchengrundstück im Ortszentrum von Straßkirchen entstehen sollte.

„Der immer wiederkehrende Einsatz für den kommunalen Wohnbau durch die Wählergruppierung Frischer Wind entbehrt nicht einer gewissen Penetranz“, meinte Fraktionschef Josef Heisl jun. von der CSU. Denn obwohl schon mehrfach deutlich gemacht wurde, dass sich das schon in dieser Größenordnung nicht machen lasse, bleibe man bei der Gruppierung starrköpfig und sei wieder mit dem Thema in die Presse gegangen. Unterstützung erhält der Kreis- und Bezirksrat von seiner CSU-Fraktion sowie der Fraktion der Jungen Liste. Halbwahrheiten, wie sie immer wieder lautstark verkündet werden, würden diesem Thema auch nicht dienlich sein, meint man dort.

Die Vertreter der beiden Wählergruppen seien von Anfang an skeptisch gewesen und mit Recht haben sie das Projekt abgelehnt, weil es nicht finanzierbar sei, ist man sich fraktionsübergreifend einig. „Da baut eine Stadt wie Freyung zehn Wohneinheiten, wir in Salzweg wollen dagegen gleich 25 Wohneinheiten verwirklichen, diese Dimension ist einfach zu groß“, ist Gemeinderat Matthias Bredemeier überzeugt, der kritisiert, dass mittlerweile rund 380 000 Euro an Planungskosten von der Gemeinde ausgegeben wurden. Jetzt gelte es dieses Projekt endlich zu beenden und ganz neue Wege zu gehen. „Die Gemeinde muss ihr Augenmerk auf ihre Pflichtaufgaben legen und nicht auf ein solches Vorhaben, das auch wegen der hohen Kosten von der Rechtsaufsicht beim Landratsamt äußerst kritisch gesehen wird“, ergänzt Gemeinderat Thomas Grubmüller. Immerhin befinde sich die Gemeinde in keiner einfachen Finanzlage.

Der jüngste Bericht in der PNP, vom Frischen Wind initiiert, habe wieder eine Reihe von Täuschungen enthalten, bewusste oder unbewusste aus Unwissenheit, Josef Heisl spart sich eine Bewertung. „Es wurde von Anfang an mit dem falschen Argument geworben, dass 90 % Förderung zu erwarten sind“, argumentieren die Ratskollegen Evi Lippl und Maximilian Brandl von der Jungen Liste. Richtig sei, dass die Gemeinde für das Vorhaben 30 % staatlichen Zuschuss bekäme. 60 % würden als zinsloses Darlehen gegeben. Natürlich seien diese 60 % zurückzuzahlen, denn das seien keine Fördermittel. Der letzte Planungsstand sei bei 6,6 Millionen Euro gelegen. Der Planer habe aber schon darauf hingewiesen, dass jährlich mit einer Verteuerung von um die 6 % gerechnet werden müsse, ergänzt Brandl.

Gemeinderätin Nadja Homm befasste sich mit dem möglichen Mietpreis, der aufgrund der hohen Kosten bei 7,50 Euro pro Quadratmeter liegen dürfte. „Das ist selbst für Straßkirchner Verhältnisse nicht gerade billig“, meint Homm. In Passau seien vor kurzem 27 Sozialwohnungen gebaut worden, bei denen die Miete bei 5,40 Euro liege. Da könne man in Straßkirchen beim kommunalen Wohnungsbau nicht mehr von einem sozialen Hintergrund sprechen, denn auch bei der Kreiswohnungsbau GmbH lägen die Quadratmeterpreise um zwei bis drei Euro niedriger als bei dem möglichen kommunalen Wohnbauprojekt in Straßkirchen. Da haben eine alleinerziehende Mutter oder eine Arbeiterfamilie mit 3 Kindern, die keine staatliche Unterstützung bekommen, sicher Probleme in den Genuss einer dieser Wohnungen zu kommen. Genau diese Mitbürger müsse man aber unterstützen. 

Baukosten und hohe Ausbaustandards würden zudem geringere Preise kaum ermöglichen. So habe Ex-Gemeinderat Christian Domes die Standards der Wohnungen immer wieder höher geschraubt und der Lenkungsgruppe kostensteigernde Vorschläge unterbreitet, kritisieren die Ratsgremien der CSU und der Jungen Liste. Für beide Fraktionen ist das Vorhaben als kommunaler Wohnbau gescheitert und CSU und Junge Liste sind davon überzeugt, dass jetzt eine andere Lösung gefunden werden müsse. Auch ein Kommunalunternehmen zur Verwirklichung dieses kommunalen Wohnbaues komme für sie nicht in Frage. Denn dadurch würden ja die Schulden nur ausgelagert, sie würden aber bei den Gemeindebürgern bleiben und seien von denen über Generationen verteilt abzubezahlen. 

Gemeinderat Armin Dersch sieht trotz der schwierigen Situation bei SPD und Freien Wählern eine gewisse Bereitschaft, dass gemeinsam eine passende Lösung gefunden werden könnte

„Aus unserer Sicht ist jetzt der Bürgermeister am Zug, dass er dem Gremium einen gangbaren Weg aufzeigt“, fordert Dersch. Dieser Weg könne ein privater Investor sein. So könnte dann die Gemeinde Wohnungen anmieten und diese als wirkliche Sozialwohnungen nutzen, denn Bedarf bestehe. Erste Gespräche habe es ja schon gegeben.

Die beiden Fraktionen der CSU und der Jungen Liste werden weiterhin das Thema konstruktiv begleiten, erklären die beiden Fraktionsführer Josef Heisl jun. und Maximilian Brandl. Einem kommunalen Wohnungsbau direkt oder über ein Hintertürchen werden die beiden Gruppen im Gemeinderat aber auf keinen Fall unterstützen.