Bezirk fördert Kultur, Sport und Jugendarbeit – Projekte in der Stadt und im Landkreis Passau

Der Bezirk Niederbayern fördert das kulturelle und sportliche Leben sowie die Jugendarbeit  im Regierungsbezirk.  Es werden Zuschüsse zu einzelnen Projekten bis hin zum Denkmalschutz gegeben. So hatte der zuständige Ausschuss des Bezirkstages auf seiner jüngsten öffentlichen Sitzung im Festsaal des Bezirksklinikums Mainkofen wieder eine Vielzahl von Förderanträgen, auch aus dem Raum Passau auf dem Tisch, über die entschieden werden musste.  Bezirksrat Josef Heisl jun. (CSU) freut sich dabei zusammen mit seinen Kollegen Cornelia Wasner- Sommer (CSU) und Andreas Winterer(SPD),  dass auch enorme Hilfen in den Bereich der Stadt und des Landkreises Passau fließen werden.

„Als ehemaliger Vertreter des Bezirks im Bezirksjugendring freue ich mich über die notwendige Aufstockung des Zuschusses um 8 000 Euro auf jetzt 280 000 Euro“, meint Bezirksrat Josef Heisl. Die Erhöhung ergibt sich aus den gestiegenen Personalkosten.  Eine Sonderförderung von 7 000 Euro ist für den Jahresschwerpunkt 2021 gedacht, der sich aus den aktuellen Voraussetzungen durch die Pandemieergibt und deshalb den Arbeitstitel trägt: „Die Welt im Wandel – Jugendarbeit neu gedacht“. Außerdem wird das Niederbayerische Jugendfilmfestival besonders unterstützt.

„Im Bereich der Kulturförderung kann sich der Bayerische Landesverein für Heimatpflege in der Abteilung Volksmusik für die Volksmusikstelle Niederbayern und Oberpfalz über einen Zuschuss von 10 000 Euro freuen“, erklärt Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer.  1 600 Euro gibt es zusätzlich für sonstige Aktivitäten der Heimat- und Kulturpflege. Die Gemeinde Fürstenstein, die alljährlich in Erinnerung an den Volksmusikanten die Hans Matheis Musiktage veranstaltet, erhält für das aktuelle Treffen 400 Euro.

Der Kultur- und Geschichtsverein Vilshofen bekommt für seine Publikation über Dr. Johann Evangelist Kappel „vergessen, erkannt, wiederentdeckt- Senior der Kunstmaler Niederbayerns“ einen Zuschuss von 500 Euro. „Der bereits zu Lebzeiten ausgezeichnete Kunstmaler war Vilshofener und lebte die letzten 30 Jahre in der Gemeinde Aldersbach“, weiß Andreas Winterer. Auch die KlinikClown-Visiten werden für niederbayernweite Auftritte  wieder mit 10 000 Euro unterstützt. Zweck dieser Auftritte von speziell geschulten Clowns ist die Betreuung und Therapie älterer kranker Menschen in Kliniken, Hospizen oder Palliativstationen aber auch von Kindern und Jugendlichen in stationärer Behandlung.  

Das Ostbayerische Jugendorchester setzt weiterhin seine Sinfonischen Konzerte fort. Dafür gibt es eine Unterstützung in Höhe von 5 500 Euro für das Haushaltsjahr 2020. Das Orchester zählt derzeit 61 junge Musikerinnen und Musiker. Für das Arbeitsjahr 2021 unter dem Titel „Ostbayerisches Jugendorchester in neuen Welten“ werden ebenfalls noch einmal 5 500 Euro gegeben. Über letztlich sogar 4 000 Euro für die Durchführung der Puppen- und Objekttheaterinszenierung  „Heidis Geheimnis“ können sich das freie Puppentheaterensemble „Theater die Exen“  und Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer freuen, ist doch davon auch ihre Heimatgemeinde Neuhaus am Inn positiv betroffen.     Der Bezirk fördert auch eine ganze Reihe von Denkmälern. So gab es für die Stiftungsverwaltung der Stadt Passau 1 500 Euro für die Turmsanierung der Spitalkirche St. Johannes am Rindermarkt. Im Landkreis Passau wird die vorbereitende Untersuchung an dem Wohnhaus des Dreiseithofes aus dem 19. Jahrhundert  1 438 Euro unterstützt. Für die Dachsanierung einer neugotischen Hofkapelle in Gerau aus dem Jahre 1849 werden 2 600 Euro bereitgestellt. Gesamtsaniert wird das Wohnhaus eines Einzelhofs aus dem Jahre 1840 in Reut bei Vilshofen. Dafür gibt es einen Zuschuss von 20 900 Euro. Für die Gesamtsanierung und den Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses am Marktplatz von Rotthalmünster gibt es einen Zuschuss in Höhe von 7 000 Euro.  

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CSU und Junge Liste lehnen kommunalen Wohnbau in dieser Form ab – Projekt ist für Kommune eine Nummer zu groß – Lösung mit privatem Investor?

Hier auf dem Kirchengrundstück neben dem Kindergarten sollte der kommunale Monsterbau entstehen. 

Auch in Coronazeiten steht die Kommunalpolitik und damit die Sorge um die eigene Gemeinde bei den Gemeinderatsfraktionen der CSU und der Jungen Liste nicht still. In einer gemeinsamen virtuellen Fraktionssitzung haben sich die Rätinnen und Räte ganz besonders mit dem kommunalen Wohnbau befasst und hier mit dem Projekt, das mit 25 Wohnungen auf dem Kirchengrundstück im Ortszentrum von Straßkirchen entstehen sollte.

„Der immer wiederkehrende Einsatz für den kommunalen Wohnbau durch die Wählergruppierung Frischer Wind entbehrt nicht einer gewissen Penetranz“, meinte Fraktionschef Josef Heisl jun. von der CSU. Denn obwohl schon mehrfach deutlich gemacht wurde, dass sich das schon in dieser Größenordnung nicht machen lasse, bleibe man bei der Gruppierung starrköpfig und sei wieder mit dem Thema in die Presse gegangen. Unterstützung erhält der Kreis- und Bezirksrat von seiner CSU-Fraktion sowie der Fraktion der Jungen Liste. Halbwahrheiten, wie sie immer wieder lautstark verkündet werden, würden diesem Thema auch nicht dienlich sein, meint man dort.

Die Vertreter der beiden Wählergruppen seien von Anfang an skeptisch gewesen und mit Recht haben sie das Projekt abgelehnt, weil es nicht finanzierbar sei, ist man sich fraktionsübergreifend einig. „Da baut eine Stadt wie Freyung zehn Wohneinheiten, wir in Salzweg wollen dagegen gleich 25 Wohneinheiten verwirklichen, diese Dimension ist einfach zu groß“, ist Gemeinderat Matthias Bredemeier überzeugt, der kritisiert, dass mittlerweile rund 380 000 Euro an Planungskosten von der Gemeinde ausgegeben wurden. Jetzt gelte es dieses Projekt endlich zu beenden und ganz neue Wege zu gehen. „Die Gemeinde muss ihr Augenmerk auf ihre Pflichtaufgaben legen und nicht auf ein solches Vorhaben, das auch wegen der hohen Kosten von der Rechtsaufsicht beim Landratsamt äußerst kritisch gesehen wird“, ergänzt Gemeinderat Thomas Grubmüller. Immerhin befinde sich die Gemeinde in keiner einfachen Finanzlage.

Der jüngste Bericht in der PNP, vom Frischen Wind initiiert, habe wieder eine Reihe von Täuschungen enthalten, bewusste oder unbewusste aus Unwissenheit, Josef Heisl spart sich eine Bewertung. „Es wurde von Anfang an mit dem falschen Argument geworben, dass 90 % Förderung zu erwarten sind“, argumentieren die Ratskollegen Evi Lippl und Maximilian Brandl von der Jungen Liste. Richtig sei, dass die Gemeinde für das Vorhaben 30 % staatlichen Zuschuss bekäme. 60 % würden als zinsloses Darlehen gegeben. Natürlich seien diese 60 % zurückzuzahlen, denn das seien keine Fördermittel. Der letzte Planungsstand sei bei 6,6 Millionen Euro gelegen. Der Planer habe aber schon darauf hingewiesen, dass jährlich mit einer Verteuerung von um die 6 % gerechnet werden müsse, ergänzt Brandl.

Gemeinderätin Nadja Homm befasste sich mit dem möglichen Mietpreis, der aufgrund der hohen Kosten bei 7,50 Euro pro Quadratmeter liegen dürfte. „Das ist selbst für Straßkirchner Verhältnisse nicht gerade billig“, meint Homm. In Passau seien vor kurzem 27 Sozialwohnungen gebaut worden, bei denen die Miete bei 5,40 Euro liege. Da könne man in Straßkirchen beim kommunalen Wohnungsbau nicht mehr von einem sozialen Hintergrund sprechen, denn auch bei der Kreiswohnungsbau GmbH lägen die Quadratmeterpreise um zwei bis drei Euro niedriger als bei dem möglichen kommunalen Wohnbauprojekt in Straßkirchen. Da haben eine alleinerziehende Mutter oder eine Arbeiterfamilie mit 3 Kindern, die keine staatliche Unterstützung bekommen, sicher Probleme in den Genuss einer dieser Wohnungen zu kommen. Genau diese Mitbürger müsse man aber unterstützen. 

Baukosten und hohe Ausbaustandards würden zudem geringere Preise kaum ermöglichen. So habe Ex-Gemeinderat Christian Domes die Standards der Wohnungen immer wieder höher geschraubt und der Lenkungsgruppe kostensteigernde Vorschläge unterbreitet, kritisieren die Ratsgremien der CSU und der Jungen Liste. Für beide Fraktionen ist das Vorhaben als kommunaler Wohnbau gescheitert und CSU und Junge Liste sind davon überzeugt, dass jetzt eine andere Lösung gefunden werden müsse. Auch ein Kommunalunternehmen zur Verwirklichung dieses kommunalen Wohnbaues komme für sie nicht in Frage. Denn dadurch würden ja die Schulden nur ausgelagert, sie würden aber bei den Gemeindebürgern bleiben und seien von denen über Generationen verteilt abzubezahlen. 

Gemeinderat Armin Dersch sieht trotz der schwierigen Situation bei SPD und Freien Wählern eine gewisse Bereitschaft, dass gemeinsam eine passende Lösung gefunden werden könnte

„Aus unserer Sicht ist jetzt der Bürgermeister am Zug, dass er dem Gremium einen gangbaren Weg aufzeigt“, fordert Dersch. Dieser Weg könne ein privater Investor sein. So könnte dann die Gemeinde Wohnungen anmieten und diese als wirkliche Sozialwohnungen nutzen, denn Bedarf bestehe. Erste Gespräche habe es ja schon gegeben.

Die beiden Fraktionen der CSU und der Jungen Liste werden weiterhin das Thema konstruktiv begleiten, erklären die beiden Fraktionsführer Josef Heisl jun. und Maximilian Brandl. Einem kommunalen Wohnungsbau direkt oder über ein Hintertürchen werden die beiden Gruppen im Gemeinderat aber auf keinen Fall unterstützen. 

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„Lebenshilfe leistet wertvollen Dienst für die Gesellschaft“

MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler und Bezirksrat Josef Heisl besichtigen neues Wohnhaus für Menschen mit Behinderung in Hauzenberg

Foto und Text (Christoph Weishäupl): (v. l.) Bezirksrat Josef Heisl, Geschäftsführer Thomas Hofbrückl und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler vor dem Neubau des Wohnhauses für Menschen mit Behinderung in Hauzenberg.

„Das Wohnheim für Menschen mit Behinderung in Hauzenberg stellt sowohl baulich als auch funktional eine musterhafte Einrichtung dar und unterstreicht einmal mehr das segensreiche Wirken des Trägervereins in der Region“, so das begeisterte Resümee des Abgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler anlässlich seines gemeinsamen Besuches mit Bezirksrat Josef Heisl im neu errichtete Wohnhaus der Lebenshilfe Passau e. V. Durch die unmittelbare Nähe der Errichtung zum Facharztzentrum und Medizinischen Versorgungszentrum Hauzenberg sowie der fußläufigen Erreichbarkeit von Einkaufsgelegenheiten ist diese als Selbstversorgerhaus ideal gelegen und geeignet.

„Für rund 4,7 Millionen Euro konnte die Lebenshilfe mit umfangreicher staatlicher Unterstützung am Standort Hauzenberg ein Wohnhaus für 24 Menschen mit Behinderung errichten, welches nicht nur funktional und in Bezug auf Lage und Infrastruktur besticht, sondern sich als Holzrahmenbau auch bestens in die regionale Baukultur einpflegt und als Niedrigenergiehaus zudem geringe Betriebskosten verursacht“, berichtet Geschäftsführer Thomas Hofbrückl den Repräsentanten der Landes- und Bezirksebene. MdL Prof. Dr. Waschler zeigte sich dahingehend überzeugt, dass die staatlichen Gelder an dieser Stelle bestmöglich investiert wurden. Mit Blick auf die noch bestehenden Kapazitäten zur Aufnahme weiterer Bewohner lobte Bezirksrat Heisl auch den Weitblick des Vereins: „Ich bewerte es höchst positiv, dass nicht nur Bedarfe gedeckt werden, sondern auch perspektivisch in die Zukunft gedacht wird.“

Die zentrale Herausforderung der letzten Monate bestand auch für die Einrichtung der Lebenshilfe in der Handhabung der Corona-Pandemie. „Insbesondere die Schließung der Behindertenwerkstätten hat uns stark getroffen“, berichtet Thomas Hofbrückl gegenüber den politischen Vertretern. „Als mit einem Schlag alle Bewohner des Hauses den ganzen Tag hindurch in der Einrichtung waren, war unsererseits höchste Flexibilität gefordert“, wie Hofbrückl mit Blick auf die Dienstplan- und Programmgestaltung ausführt. Zwischenzeitlich habe man hier aber eine gute Routine erreicht. „Ich muss allen Mitarbeitern an dieser Stelle einen großen Dank aussprechen. Jeder einzelne muss in dieser besonderen Situation nicht nur höchst flexibel sein, um auf mögliche Ausfälle reagieren zu können, sondern auch mit einer enormen Mehrbelastung umgehen“, so der Geschäftsführer. „Dieser Einsatz fordert unseren höchsten Respekt und unsere Anerkennung“, stimmte auch Bezirksrat Josef Heisl ein.

MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler lobte den wertvollen Dienst, der gerade in außergewöhnlichen Zeiten in Einrichtungen wie jenen der Lebenshilfe für die Gesellschaft verrichtet wird. „Wir nehmen unsere Verantwortung jeden Tag aufs Neue wahr“, wie Thomas Hofbrückl ausführt. Dies gelte auch besonders im Umgang mit dem Corona-Virus. So besteht u. a. eine umfassende Maskenpflicht für die gesamte Belegschaft. „Auch wenn uns Maßnahmen der Distanzierung, sowohl innerhalb der Einrichtung als auch im Bereich der Einschränkung von Besuchsrechten, aus menschlicher Perspektive schwer fallen, so steht der Schutz der Gesundheit unserer Bewohner und Mitarbeiter stets an erster Stelle“, so Hofbrückl. 

Mit Blick auf den derzeitigen Mehraufwand wäre auch eine Personalaufstockung äußert sinnvoll, wie der Geschäftsführer weiter ausführt. Hier zeige sich aber auch der akute Mangel an Fachkräften im Pflegebereich. „Der Arbeitsmarkt ist vollkommen leergefegt“, beurteilt Hofbrückl die Situation. MdL Prof. Dr. Waschler sieht in diesem Mangel eine zentrale Aufgabe für die politischen Entscheider. „Wir müssen die Berufsausbildung wieder attraktiver gestalten und gerade für gesellschaftlich bedeutsame Berufe im pflegerischen Bereich Anreize setzen, um dem gegebenen Engpass wirksam entgegenzutreten“, so der Landtagsabgeordnete.

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Aldi will nicht das Gebäude, sondern nur die Ladenfläche erweitern – Orts-CSU unterstützt Vorhaben – Aldi will Ware besser präsentieren können

Bild: Zum Ortstermin trafen sich die Gemeinderäte und CSU-Vorstandsmitglieder mit dem Eigentümer des von Aldi gemieteten Marktes, v.li. Stefan Thumann, Stefanie Heisl, Vorstand Peter Voggenreiter, Richard Döbler, Nadja Homm, Matthias Bredemeier, Josef Heisl jun., Maximilian Brandl und Evi Lippl.
(Foto und Bericht Heisl) 

Seit sieben Jahren gibt es im Gewerbegebiet Jägeröd einen Aldi-Markt, der sich bei den Bürgern großer Beliebtheit erfreut. „Aldi ist ein Zugpferd in unserem Einkaufspark“, stellt Gemeinderätin Nadja Homm fest. Überhaupt sei das Einkaufszentrum Jägeröd mit seinen vielfältigen Angeboten vom EDEKA-Einkaufsmarkt über das Deichmann Schuhgeschäft, dem dm Drogerie Markt, dem Takko-Modegeschäft, Ernsting‘s family sowie über die Backwaren mit Cafe bis hin zu einem Asia Bistro und einem Dönerladen sowie einer Tankstelle ein wunderbar abgerundeter Einkaufspark, den sie als Hausfrau und Mutter gerne nutze. Da passe das Zugpferd Aldi-Markt bestens hin, sind die CSU- und Junge Liste-Gemeinderäte überzeugt. 

Nach jetzt sieben Jahren in Betrieb zeigt sich deutlich, dass der Aldi-Markt dringend einer Erweiterung der Warenpräsentationsfläche bedarf. „Der Marktbetreiber will nicht sein gemietetes Gebäude erweitern, sondern nur im Inneren durch das Entfernen einer Mauer die Ladenfläche um etwa 120 qm vergrößern“, erklärt Gemeinderat Josef Heisl jun., der sich von Anfang an für den Einkaufspark Jägeröd ausgesprochen hatte. Er verweist auch auf die verkehrstechnisch bestens angebundenen Geschäfte, die in der Haupteinkaufszeit fast stündlich auch mit dem Bus erreichbar sind. „Wir hätten auch keine kreuzungsfreie Einfahrt in die B 12, wenn wir damals nicht so entschieden für diesen Einkaufspark eingetreten wären“, meint Gemeinderat Matthias Bredemeier.

Die Befürworter erinnern sich noch an das Verkehrschaos im Ortszentrum, als der EDEKA-Markt noch dort angesiedelt war, mit unmöglichen und viel zu wenigen Parkplätzen. Wäre der jetzt noch dort, würde das regelmäßig zu einem Verkehrsinfarkt führen. Heute sind die Parkplätze und die gesamte Infrastruktur in Jägeröd ein hervorragender Service für die Kunden, so dass diese sogar aus Passau und den umliegenden Gemeinden kommen. Wer hier einkauft schätzt auch die gute Auswahl an Geschäften. Gemeinderätin Evi Lippl weist darauf hin, dass damals die Bürger in einem Bürgerbegehren den Einkaufspark wollten und auch der Plechinger-EDEKA-Markt sei gerne aus der Dorfenge hinausgegangen. Da verstünde man es nicht, wenn heute gegen die Erweiterung votiert werden sollte. „Auf der anderen Straßenseite der B 12 wäre das überhaupt kein Problem, in diesem Sondergebiet Jägeröd  offensichtlich aber schon“, meint Maximilian Brandl, der dafür kein Verständnis habe. 

Als stellvertretende JU Ortsvorsitzende spricht sich auch Stefanie Heisl für eine Vergrößerung der Präsentationsfläche innerhalb der Aldi-Filiale aus. Die verheiratete Lehrerin mit Nachwuchs, die aus Passau wieder in ihre Heimat  Straßkirchen  zugezogen ist, schätzt das Rundum-Angebot vom Tanken bis zu allem Lebenswichtigen und dem Angebot einer Gartenbaufirma. Da haben sich die Einkaufswege schon sehr verkürzt, die früher nach Passau oder Hutthurm geführt haben. Nach dem Umbau würde der Aldi-Markt wohl auch noch attraktiver werden.  Somit könnte auch in Salzweg das neue Einrichtungskonzept „Filiale der Zukunft“, welches bereits in allen umliegenden Filialen seinen Einzug gefunden hat, umgesetzt werden. Im Bestandsladen könne Stand heute bereits aufgrund der kleinen Verkaufsfläche nicht das gesamte Kühlsortiment angeboten werden, wie in den benachbarten Filialen, erklärt Aldi Süd.

Das alles diene nur der Attraktivität von Salzweg, wirft Gemeinderat Mattias Bredemeier ein. Die Beliebtheit von Salzweg und Straßkirchen als Wohngebiet, wie sie der Bürgermeister in der Presse mit Recht so hoch gelobt habe, führe einzig und allein auf die gute Infrastruktur zurück, die in den letzten Jahrzehnten mit den attraktiven Schulen, den Kindergärten, den umfassenden Einkaufsmöglichkeiten, der ärztlichen Versorgung, den kreuzungsfreien Einfahrten und den tollen Sportanlagen geschaffen worden seien, ergänzt Gemeinderat Josef Heisl jun., der als überörtlich präsenter Kreis- und Bezirksrat weiß, wovon er spricht.

Bei einem Ortstermin mit den Eigentümervertretern der Liegenschaft, in der Aldi Süd als Mieter ansässig ist, informierten sich die CSU und Junge Liste Rätinnen und Räte, sowie die Vorstandsmitglieder der Orts-CSU über die geplante Baumaßnahme. „Es werden außen am Gebäude keinerlei Veränderungen vorgenommen“, sicherte Bankvorstand Peter Voggenreiter von der zuständigen Immo Verwaltungs-GmbH zu , welche eine Tochtergesellschaft der Rottaler Raiffeisenbank eG  in Pocking ist. Es sei an äußere bauliche Veränderungen auch die nächste Zeit nicht gedacht. Mit der bereits seit 2016 begonnenen Neugestaltung der Discountflächen möchten wir das Warenprogramm in seinen Märkten für die Zukunft lediglich neu präsentieren und diese “Upgrade“-Maßnahme bis zum Jahresende 2020 zum Abschluss bringen, erklärt Aldi Süd auf Anfrage.  

Die innere Erweiterung diene in erster Linie der optischen Warenpräsentation und habe daher  keinerlei schädliche Auswirkungen was auch eine Auswirkungsanalyse eines Fachbüros unterstreiche. Leider sei das im Landratsamt und bei der Regierung von Niederbayern eher nicht so gesehen worden, obwohl in der Gemeinde Salzweg Besonderheiten vorliegen wie die Weitverzweigtheit des Ortsgebietes, das keinen typischen Ortskern aufweise. Eine adäquate Versorgung im Ortskern wäre eher als problematisch anzusehen weil weder entsprechende Grundstücksflächen noch erforderliche Parkflächen zur Verfügung stünden. 

Jetzt hoffen die Gemeinderäte der CSU-Fraktion und der Junge Liste-Fraktion dass auch ihre Kolleginnen und Kollegen einschließlich Bürgermeister Josef Putz eine für die Bürger positive Entscheidung mittragen und für die Erweiterung stimmen. Auf die aktuell laufende Ortsentwicklung nach dem ISEK-Prozess sehe man auch keine negativen Auswirkungen.


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CSU Waldkirchen informiert sich über Jugendpsychiatrie

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Bezirksrat Josef Heisl informieren

Freuen sich über den großen Erfolg für die Region: Thomas Höppler (v.links), Gerhard Wimmer, Simon Stockinger, Markus Reschauer, Dr. Heidi Massinger-Biebl, Sonja Kozeny, Hans Draxinger, Manfred Dersch, Achim Baier, Bezirksrat Josef Heisl und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich

Bei einer Ortsbegehung im Gesundheitszentrum in Waldkirchen sprachen die Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion über die Entwicklung und die Angebote im Gesundheitszentrum Waldkirchen. Wie Dr. Heidi Massinger-Biebl ausführte, sei die Zusammenarbeit im Zentrum hervorragend. Die Ärzte verschiedenster Fachrichtungen würden sich perfekt ergänzen. Ein großer Gewinn sei auch die psychiatrische Institutsambulanz, die der Bezirk Niederbayern in Waldkirchen eröffnen wird. „Hier entsteht ein für den Landkreis wichtiges, sehr wertvolles neues Angebot“, so Dr. Massinger-Biebl. 

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich führte aus, dass er im Niederbayerischen Bezirkstag eine Gesamtanalyse im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie initiiert habe. Diese habe ergeben, dass insbesondere in den Bayerwald Landkreisen die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen unzureichend sei. „Bereits in Zwiesel zeigt sich, dass die dortige PIA sehr gut angenommen wird und eine Versorgungslücke schließt. Dies erwarte ich mir auch hier in Waldkirchen. Wir können damit sicherstellen, dass oftmals lange Wartezeiten erheblich verkürzt werden. Eine wohnortnahe Versorgung ist für die betroffenen Familien ebenfalls eine große Entlastung“, so Dr. Heinrich.

Bezirksrat Josef Heisl sieht einen großen Vorteil darin, dass durch die Dezentralisierung in der Fläche auch das Thema Jugendpsychiatrie aus dem Schatten gerückt wird. „Vielen Eltern fällt nun der Schritt leichter mit dem Kind in Therapie zu gehen. So können viele Probleme gelöst werden, bevor sie überhaupt entstehen“, ist der örtliche Bezirksrat überzeugt.

Wie Heinrich auf Nachfrage der CSU-Stadtratsfraktion bestätigte, besteht aber auch weiterhin ein dringender Bedarf an niedergelassenen Psychiatern diese sind, ebenso wie Psychotherapeuten, für die Behandlung der erkrankten jungen Menschen zuständig, nachdem eine Abklärung und Diagnose in der PIA stattgefunden hat. „Wir hoffen, dass durch die neue PIA auch ein Interesse seitens der Fachärzte daran besteht, sich in Waldkirchen neu niederzulassen. Die Keimzelle dafür wurde bereits gelegt“, so Fraktionsvorsitzender Simon Stockinger.

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Handlungsbedarf bestätigt! B12-Kreuzungsbereich Höhe Bärnbach wird entschärft

MdL Waschler und Bezirksrat Heisl tauschen sich mit Bauamtsdirektor Wufka aus

Foto und Text Stefanie Starke: (v.l.) Bezirksrat Josef Heisl, Bauamtsdirektor Robert Wufka und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler. 

Schon seit Jahren wird die Bundesstraße 12 zwischen Passau und dem Grenzübergang bei Philippsreut immer wieder „überarbeitet“ und Unfallschwerpunkte entschärft. „Es ist wirklich schon viel passiert, wechselnd dreispuriger Ausbau und zahlreiche gefährliche Einmündungen konnten schon beseitigt werden“, will MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler bei einem gemeinsamen Ortstermin an der B12 mit Bezirksrat Josef Heisl und Bauamtsdirektor Robert Wufka betonen – eine bedeutende Entwicklung im Sinne der Verkehrssicherheit. 

Grundlegend für diese Maßnahme ist unter anderem das „B12-Konzept für mehr Sicherheit“ und in diesem ist auch der aktuelle Treffpunkt, nämlich die Kreuzung auf Höhe Bärnbach zwischen Salzweg und Hutthurm, aufgeführt. „Gerade für Linksabbieger eine sehr gefährliche Stelle und ich kann mitteilen, dass die Planungen für die Entschärfung des Unfallschwerpunktes bereits laufen“, kann Bauamtsdirektor Robert Wufka vor Ort verkünden. Man habe bereits verschiedene Ansätze an der neuralgischen Stelle probiert, wie eine offensivere Beschilderung sowie das Ansetzen von Tempolimit, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. „Bei einer Belastung von rund 13.300 Fahrzeugen am Tag (Stand 2015) muss man von einer hohen Belastung der Bundesstraße sprechen, damit ist auch der Handlungsbedarf in jedem Fall bestätigt und wir sitzen schon über den konkreten Planungen“, gibt Wufka Einblicke in erste Pläne. So werde die Kreuzung nach Bärnbach komplett verschwinden und es werde mittels zwei Rampen als Zufahrt auf die B12 gearbeitet: „Hier wird ein Bauwerk entstehen, die Zufahrtsstraße wird tiefergelegt und unter der B12 hindurchgeführt, um dann auf die entsprechenden Auffahrten zu lenken – direkt an der Bundesstraße und in höchstem Maße platzsparend“, so Wufka weiter. In diesem Zuge werde man in beide Richtungen den wechselnden dreispurigen Ausbau weiter vorantreiben. „Derartige Lösungsansätze haben sich auch in der Vergangenheit bewährt – wir müssen weg von Kreuzungsbereichen auf der Bundesstraße“, so Wufka weiter. 

Eine solide Perspektive, zeigt sich auch MdL Waschler sehr zufrieden und angetan von dem Lösungsvorschlag. Ein Vorentwurf liege bereits vor und werde Ende des Jahres an die Regierung von Niederbayern weitergeleitet. „Was die letzten 12 bis 15 Jahre auf der B12 passiert ist, ist wirklich beeindruckend“, will auch Josef Heisl abschließend betonen. Als zuständiger Bezirksrat hatte er sich maßgeblich für den Ortstermin eingesetzt und hier um rasche Lösungen gebeten, auch weil ihn die örtlichen Feuerwehren auf den entsprechenden Sachstand immer wieder angesprochen hatten – so sind sie es, die im Fall der Fälle zu Unfällen an diesem Gefahrenpunkt gerufen werden. Als Salzweger Gemeindebürger ist Heisl außerdem erfreut über die Tatsache, dass auch eine Einfädelspur in die B12 bei Straßkirchen/Nord Richtung Hutthurm gebaut werde – „auch dies erhöht wiederum die Verkehrssicherheit in diesem Bereich.“

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Der Wald ist von großer Bedeutung – „und wird sich in Zukunft selbst helfen müssen“

Foto und Text (Stefanie Starke): (v.l.) Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer, MdL Walter Taubeneder, Bereichsleiterin Forsten am AELF Dr. Karin Höglmeier, Bezirksrat Josef Heisl und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler.

CSU-Abgeordnete & CSU-Bezirksräte tauschen sich mit neuer Forstamtsleiterin aus

„Auch wir merken natürlich, dass sich bei den Waldbesitzern der demografische Wandel sowie Strukturwandel durchschlägt. Mittlerweile gibt es viele Waldbesitzer ohne landwirtschaftlichen Hintergrund“, so Dr. Karin Höglmeier bei einem Gespräch mit den Abgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler. 

Den beiden CSU-Stimmkreisabgeordneten war es ein Anliegen, gemeinsam mit den CSU-Bezirksräten Cornelia Wasner-Sommer und Josef Heisl, der neuen Leiterin des Bereichs Forsten beim Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten einen offiziellen Antrittsbesuch abzustatten. Dabei kamen zahlreiche Themen aufs Tableau, vorrangig die weitere Bekämpfung des Borkenkäfers. „Der Raum Passau ist unbestritten und anerkannt ein wahrer Hotspot der Borkenkäferschäden. Die Lage verschärft sich weiter, weil wir zudem mit Stürmen und ausgedehnten Dürreperioden zu kämpfen haben“, so die Bereichsleiterin Forsten am AELF Passau. Der Klimawandel sei längst real und der Wald müsse umgebaut werden. Auch wenn das Bewusstsein für die Problematik grundsätzlich zugenommen hätte, in gleichem Maße sei auch die Größe der Schadfläche angestiegen und daher kaum noch zu bewältigen. „Gemeinsam mit der Waldbauernvereinigung arbeiten wir alle am Limit und geben unser Bestes in der aktuellen Krise“, so Höglmeier weiter. Das Schwierigste stehe jedoch vielen Waldbauern noch bevor: Die Wiederbewaldung der Schadflächen. Teilweise werde sich der Wald dabei selbst helfen müssen, denn nicht alle Flächen können von den Waldbesitzern aktiv bepflanzt werden. Natürliche Verjüngung sei aber mancherorts eine sehr gute Lösung. 

Hinzukomme eine drastische Entwicklung bei den Holzpreisen: „Früher war ein Wald eine Bank, heute ist er wohl eher ein ‚Draufzahlgeschäft‘ oder zumindest eine Risikoanlage“, so Dr. Karin Höglmeier. Die Sägewerke seien aufgrund der Menge an Schadholz gut bevorratet, wie sich der Absatz von Schnittholz nach Amerika und China entwickle sei unsicher und obendrauf habe man mit einer möglicherweise anstehenden Wettbewerbsverzerrung durch die neue Schadholz-Verordnung in Österreich zu kämpfen, falls dadurch weniger Holz an Säger im Nachbarland verkauft werden kann. Angesichts dieser Entwicklungen sei die ausfallende Aufarbeitung der Waldschäden menschlich durchaus nachvollziehbar – „einige Waldbesitzer haben schlichtweg die Flinte ins Korn geworfen.“

Wenn nicht gerade der Käfer wirkt, dann wäre da noch die Biberproblematik, die vor allem Bezirksrat Josef Heisl unter den Nägeln brennt: „Er ist da und wir werden mit ihm leben müssen, allerdings müssen auch die Waldbesitzer für Schäden angemessen entschädigt werden“, will Dr. Höglmeier weiter anmerken. 

Der Zuständigkeitsbereich und das Aufgabenfeld des Bereichs Forsten beim Amt für Ernährung Landwirtschaft und Forst im Landkreis Passau ist breit gefächert. „Uns wird definitiv nicht langweilig. Im Gegenteil: Wir sind personell am Anschlag und versuchen, den Waldbesitzern so gut es geht unter die Arme zu greifen“, macht die Bereichsleiterin Forsten am AELF gegenüber den Abgeordneten nochmals deutlich. 

Dennoch: Sie sei froh und glücklich über das neue Amt in Passau. „Eine Region mit hohem Freizeitwert. Ich fühle mich hier sehr wohl. Und was die Herausforderungen in meinem Tätigkeitsfeld angeht: Diese sind auch da, um gelöst zu werden“, blickt sie zuversichtlich auf all das was kommt und dankt in gleichem Maße für das Interesse seitens der Politik. 

„Der Wald ist von großer Bedeutung und ein wichtiger Bestandteil unseres Lebensraums. Gemeinsam müssen wir hier für bessere Bedingungen arbeiten und Lösungen finden“, sind sich auch die Abgeordneten abschließend einig. 

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In Neukirchen v.W. rührt sich was – Bürgermeister Braumandl 30 Tage im Amt – MdL Dr. Waschler und Bezirksrat Josef Heisl jun. sagten Unterstützung zu

Foto und Text: Josef Heisl

In der Vorwaldgemeinde an der Via Nova rührt sich was. Davon konnten sich MdL Dr. Gerhard Waschler und Bezirksrat Josef Heisl jun. bei ihrem Besuch der Gemeinde  überzeugen. Bürgermeister Erwin Braumandl (CSU), erst seit rund 30 Tagen im Amt, stellte ihnen eine ganze Liste von Projekten vor, welche die politisch Verantwortlichen der Gemeinde in den nächsten Jahren extrem fordern werden und zu denen er sich Unterstützung auch von außen erhofft. 

Im Neubau eines Kindergartens sieht der Bürgermeister die größte Herausforderung. Die Planungen beginnen jetzt und auch um die Förderung muss jetzt angeklopft werden, macht Braumandl deutlich. Er bat die beiden Gäste bei den Zuschussfragen um ihre Unterstützung.  „Wir haben uns für einen Neubau entschieden, weil eine Sanierung auch rund 80 Prozent eines Neubaus verschlungen hätte.“  In der Kinderkrippe seien derzeit 12 Kinder untergebracht, der Platzbedarf liege aber beim Dreifachen. Die Infrastruktur in er Gemeinde hinke der Wohnbebauung und damit der Bevölkerungsentwicklung nach, betonte Braumandl.

Das gelte auch für die Schule, wo ebenfalls die Frage eines Neubaus oder einer Erweiterung im Raum stehe, auch wenn das bisherige Gebäude erst vor rund zehn Jahren energetisch saniert worden sei.  Es fehle einfach am notwendigen Platz. Dabei helfe er gerne, sagte Dr. Gerhard Waschler zu, der als Bildungspolitiker aus dem Bayerischen Landtag hier vom Fach ist. Der Ort entwickle sich, weil er einfach sehr verkehrsgünstig an der B 85 und dem Autobahnzubringer liege. Er biete gute Einkaufsmöglichkeiten, habe eine hohe Versorgung an ÖPNV, glänze mit guten Freizeiteinrichtungen, biete eine gute ärztliche Versorgung, sei ein idealer Wirtschaftsstandort  und locke so Menschen her, zählte Braumandl nicht ohne Stolz auf.

Natürlich interessierte die Besucher die aktuelle Lage nach der Hiobsbotschaft von vor einigen Wochen bei Bayerwald Fenster. Braumandl nannte es einen Glückgriff, dass das regionale Familienunternehmen Bachl die Firma übernommen habe. Im Herbst wolle die Gemeinde auch den ersten Bauabschnitt der Ortskernsanierung abschließen, dann folgen noch zwei Abschnitte. Man wolle keine großen Supermärkte am Ortsrand, der Ortsmittelpunkt solle leben, erklärte der Bürgermeister. 

„Gut dass ich jetzt weiß, an wen ich mich bei diesen Projekten wenden kann“, meinte Braumandl am Ende, denn es stehen noch ein neues Feuerwehrhaus, der Bauhof und Straßensanierungen an. Da werde er noch bei manchem Zuschussantrag um Rat und Unterstützung nachsuchen. Der dreispurige Weiterbau der B 85 bewege ihn derzeit ebenfalls. „Für die Touristen und unsere Verbindung zu Tittling wäre natürlich eine kreuzungsfreie Einfahrt bei Preming wichtig“, schaut der Bürgermeister über den Zaun zum Nachbarn.  Neben diesen Kernprojekten wurde noch eine Reihe von kommunalpolitischen Themen erörtert. Die beiden erfahrenen Kommunalpolitiker nahmen dabei interessante Gedanken mit und konnten ihrerseits wertvolle Anregungen geben.  

Bild: Die Kita St. Martin platzt aus allen Nähten, gab Bürgermeister Erwin Braumandl (re.) Mdl Dr. Gerhard Waschler und Bezirksrat Josef Heisl (v.li.) mit auf den Weg.

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Forstwege werden Zug um Zug Benutzer freundlicher – Erfolge für aktive Mandatsträger

Foto und Text: Josef Heisl

Durch die Sturmschäden und die Borkenkäferplage sind auch die Forstwege arg in Mitleidenschaft gezogen worden. Die schweren Fahrzeuge verursachten große Schäden. Bei der Erstsanierung wurde dann zum Leidwesen der Spaziergänger und Jogger zu grober Schotter verwendet, so dass ein Spaziergang oder ein Lauf durch den Wald durchaus gefährlich werden konnte, weil die Gefahr des Umknickens und von Stürzen groß war. 

Darauf hatten MdL Dr. Gerhard Waschler und Bezirks- und Kreisrat Josef Heisl jun. die Verantwortlichen hingewiesen, weil sie von Betroffenen mehrmals angesprochen wurden und beim Freizeitsport auch selbst unter diesem Zustand litten. Besonders am Trimm-Dich-Pfad in Passau-Grubweg bei Kastenreut/Zieglreut gab es deutliche Beschwerden. Heisl wandte sich auch an die Forstverwaltung in Neureichenau, die für den Bereich und weitere große Teile des Landkreises zuständig ist. Die Leiterin Gundula Lermer zeigte Verständnis, bat aber auch um Geduld, weil durch die Kamalitäten sehr viele Baustellen anstanden. Heisl ersuchte, vorrangig die als Radwege und Trimm-Dich-Pfade ausgewiesenen Wege zu sanieren. MdL Dr. Gerhard Waschler kontaktierte die Bayerische Staatsministerin Michaela Kaniber, die auch für den Forst zuständig ist. 

Jetzt freuen sich die beiden Aktivisten, dass Vieles geschehen ist. So wurde auch der beliebte Trimm-Dich-Pfad in Passau-Grubweg saniert. Bei der Begehung war auch Michael Hasenberger anwesend, der als Vorsitzender des Bayerischen Waldvereins, Sektion Passau ebenfalls initiativ geworden war und sich vor allem für die Spaziergänger über den Erfolg freut. „Jetzt kann man sogar wieder mit dem Kinderwagen auf den Wegen spazieren gehen“, freut sich Josef Heisl. Dr. Gerhard Waschler verweist auf die Corona-Pandemie, durch die es wichtiger denn je geworden sei, dass sich die Menschen gefahrlos in der Natur bewegen können und nicht in ihren Wohnungen sitzen müssen. Eine zufällig vorbeigekommene Joggerin lobte den neuen Belag, bei dem es jetzt wieder Spaß mache, seine Runden zu drehen.

Auch im Neuburger Wald gebe es schon Anträge auf Doppelnutzung der Waldwege durch Fußgänger und Radfahrer, weiß der Waldvereinsvorsitzende Michael Hasenberger.  Für die Radfahrer brach Tiefenbachs Bürgermeister Christian Fürst eine Lanze, denn der Radweg entlang der Gaißa sei derart gefährlich gewesen, dass sich Mancher sogar einen Platten gefahren habe. Auch dieser Radweg wurde mittlerweile umgehend saniert. So danken Hasenberger, Heisl und Dr. Waschler den zuständigen Forstbehörden und der Ministerin für ihre doch recht schnelle Reaktion. Besser wäre es natürlich, wenn künftig von Anfang an auch an die Nutzer gedacht würde, was zu einem Bürger freundlicherem Ergebnis führen würde.

Bild:  Auf dem Trimm-Dich-Pfad in Passau-Grubweg kann wieder gefahrlos gejoggt werden, davon überzeugten sich v.li. Bezirks- und Kreisrat Josef Heisl jun., Waldvereinschef Michael Hasenberger und MdL Dr. Gerhard Waschler.

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