Bayerns Hochwasser und Katastrophenschutz auf dem Prüfstand: In einer Expertenanhörung beschäftigt sich der Innenausschuss morgen mit der Frage, wie zukunftsfest das bayerische Katastrophenschutzsystem ist und wie die Menschen bestmöglich gewarnt werden können.
Nach Ansicht der CSU-Fraktion und ersten Vorabeinschätzungen von Experten ist Bayern hier gut aufgestellt. Allein 50 Millionen Euro hat die Fraktion via Haushalt von 2019 bis 2021 für den Katastrophenschutz bewilligt, 2022 kommen noch einmal mehr als 21 Millionen Euro dazu.
Der Fokus der Fraktion ist insbesondere, auf veränderte Katastrophenlagen in der gesamten Bandbreite vorbereitet zu sein. So wurde durch die Fraktion das Bayerische Zentrum für besondere Einsatzlagen in Windischeschenbach (BayZBE) ermöglicht und wird weiter ausgebaut. Zudem soll durch Haushaltsmittel ein Wasserrettungszentrum finanziert werden. Vom Bund fordert die Fraktion die Verlängerung und Verstetigung der Sondermittel für den Sirenenausbau.
Dazu der innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Manfred Ländner:
„Wir denken Katastrophenschutz umfassend - denn nur so können wir auf neue Situationen und Einsatzlagen bestmöglich reagieren. Die Hochwasserkatastrophe hat gezeigt, wie wichtig das Training für derartige Einsätze ist. Daher machen wir uns für ein Wasserrettungszentrum stark, in dem vor allem auch unsere ehrenamtlichen Retter geschult werden können. Und was den Schutz der Menschen angeht - hier müssen wir auf ein gut funktionierendes Sirenenwarnsystem zugreifen können. Der Bund muss diese Sonderförderung weiter bereitstellen und verlängern.“
