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08.11.2024 | Stefanie Starke | München/Fürstenstein/Haidmühle
Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen 2024
MdL Heisl freut sich für Füstenstein und Haidmühle
„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, freut sich MdL Josef Heisl über die Zuweisungen für Kommunen in seinem Stimmkreis.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen bestmöglich durch allgemeine und besondere Zuweisungen, damit sie ihre Aufgaben angemessen erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können. „Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Das ist ein wichtiges politisches Zeichen“, freut sich MdL Heisl über die Landesmittel. So profitiert die Gemeinde Fürstenstein im Landkreis Passau von 1 Million Euro, nach Haidmühle im Landkreis Freyung-Grafenau fließen 775.000 Euro an Bedarfszuweisungen, beziehungsweise Stabilisierungshilfen. Der Landkreis Freyung-Grafenau erhält 3,1 Millionen Euro.
Besonders strukturschwache, beziehungsweise von der Demografie besonders negativ betroffene Kommunen können mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden. In der heutigen (08.11.24) Verteilerausschusssitzung wurde über die Anträge auf Gewährung der entsprechenden Zuweisungen für das Jahr 2024 entschieden.
Bayernweit werden über 100 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt.
Beim kommunalen Finanzausgleich wird 2024 mit 11,4 Milliarden Euro ein kräftiger Anstieg erreicht - insgesamt fließen über 20 Milliarden Euro an die bayerischen Kommunen. Das ist mehr als jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt. „Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, so MdL Heisl.