Foto (Abgeordnetenbüro Passau): (v. l.) MdL Josef Heisl und MdL Stefan Meyer.
Dabei entfallen auf Maßnahmen in seinem Stimmkreis (Passau-West) 4.801.000 Euro. Ein Großteil der Summe fließt dabei an die Stadt Pocking: 1,75 Millionen Euro für die Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule mit Ersatzneubau einer Sporthalle und weitere 1,5 Millionen Euro für die Erweiterung der Grundschule mit Errichtung einer Ganztagsschule.
In den Stimmkreis Passau-Ost fließen in Summe 4.592.000 Euro – davon gehen für die Erweiterung und Generalsanierung der Grund- und Mittelschule am Dreisessel 2 Millionen Euro an die Gemeinde Neureichenau. „Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, zeigt sich MdL Josef Heisl dankbar. Es sei erfreulich, dass sich der jeweilige Einsatz für die Maßnahmen vor Ort gelohnt habe.
Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt 1,07 Milliarden Euro zur Verfügung. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit diesen Zuschüssen wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt MdL Heisl weiter.
Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf zum Großteil gedeckt werden. Die Auszahlung erfolgt in jährlichen Teilbeträgen. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. „Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunal-freundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so MdL Meyer abschließend. Die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr 11,98 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das sind 5,3 % mehr als im Vorjahr.
Stimmkreis Passau-Ost:
Lkr. Freyung-Grafenau:
Beschaffung der Erstausstattung im Zusammenhang mit der Generalsanierung und dem Teilersatzneubau der Staatlichen Berufsschule Waldkirchen, 250.000
Stadt Hauzenberg:
Erweiterung und Generalsanierung der Kindertageseinrichtung Fürsetzing, 240.000 Schulverband Hauzenberg:
Generalsanierung der Sportmittelschule Hauzenberg, 200.000
Stadt Hauzenberg:
Neubau einer Kindertageseinrichtung, 300.000
Markt Hutthurm:
Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Magdalena, 71.000
Gemeinde Neureichenau:
Erweiterung und Generalsanierung der Grund- und Mittelschule am Dreisessel, 2.000.000
Markt Obernzell:
Generalsanierung der Sporthalle an der Grundschule, 100.000
Stadt Passau:
Baukostenzuschuss zu Erweiterung und Umbau des Kindergartens St. Josef, 135.000
Stadt Passau:
Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung AWO-Kinderhaus Neustift, 163.000
Stadt Passau:
Erweiterung des Kinderhorts Oase bei der Grundschule Innstadt, 80.000
Stadt Passau:
Generalsanierung der Freisportanlagen im Dreiflüssestadion für Zwecke des Schulsports, 70.000
Stadt Passau:
Neubau der städtischen Schulsportanlage Oberhaus, 100.000
Stadt Passau:
Neubau einer Kinderkrippe in der Innstadt, 83.000
Gemeinde Tiefenbach:
Neubau einer Kindertageseinrichtung, 800.000
Stimmkreis Passau-West:
Schulverband Berufsschulverband Passau:
Ersatzneubau des Berufsbildungszentrums Vilshofen, 241.000
Markt Fürstenzell:
Neubau einer Kinderkrippe im Kindergarten St. Maria, 141.000
Markt Hofkirchen:
Generalsanierung der Sporthalle an der Grundschule Hofkirchen, 75.000
Markt Hofkirchen:
Generalsanierung Grundschule Garham mit Sporthalle, 63.000
Markt Kößlarn:
Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Kindergartens St. Josef, 60.000
Gemeinde Neuhaus a. Inn:
Erweiterung und Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Maria Theresia, 100.000
Landkreis Passau:
Generalsanierung und Umbau der Staatlichen Realschule in Bad Griesbach mit Ersatzneubau von Freisportanlagen, 130.000
Stadt Pocking:
Erweiterung der Grundschule mit Errichtung einer Ganztagsschule, 1.500.000
Stadt Pocking:
Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule mit Ersatz-neubau einer Sporthalle, 1.750.000
Stadt Vilshofen:
Erweiterung und Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Christophorus, 141.000
Stadt Vilshofen:
Generalsanierung der Sporthalle an der Mittelschule, 450.000
Markt Windorf:
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Rathmannsdorf, 150.000