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11.06.2024 | Abgeordnetenbüro Passau | Stadt Passau/Landkreis Passau

Kommunale Hochbauförderung – Kinder und Jugendliche profitieren von Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen

CSU-Landtagsabgeordnete freuen sich über mehr als 5,3 Millionen Euro für Maßnahmen in Stadt und Landkreis Passau

„Es freut uns außerordentlich, dass wir heuer über 5,3 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in der Stadt Passau sowie in den Kommunen im Landkreis erhalten“, freuen sich die CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer.

Von den insgesamt 5.366.000 Euro fließen 680.000 Euro als Baukostenzuschuss in fünf Maßnahmen zu Gunsten der Stadt Passau. Die übrigen 4.686.000 Euro gehen an einzelne Kommunen und auch den Landkreis Passau selbst (siehe untenstehende Auflistung), um hier entsprechende Maßnahmen umzusetzen.
Darunter beispielsweise 600.000 Euro für die Generalsanierung der Sportmittelschule in Hauzenberg, 300.000 Euro für die Generalsanierung der Sporthalle an der Grundschule im Markt Obernzell, 1,4 Millionen Euro für die Erweiterung der Grundschule samt Errichtung einer Ganztagsschule in der Stadt Pocking oder auch 550.000 Euro für die Generalsanierung der Sporthalle an der Mittelschule in der Stadt Vilshofen.
 
„Der Freistaat Bayern zeigt sich dabei erneut als verlässlicher Partner an der Seite der Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so MdL Stefan Meyer. In seiner Funktion als Jugendpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion freut sich MdL Josef Heisl ganz besonders – Kinder und Jugendliche würden damit in besonderer Weise von den Zuweisungen profitieren. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, so MdL Heisl weiter.
Es sei sehr schön zu erfahren, dass sich der jeweilige Einsatz für die Projekte vor Ort gelohnt habe.
Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt 1,07 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind sieben Prozent mehr als im Vorjahr.
Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen.  Mit den verfügbaren Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf nahezu vollständig gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.
„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so auch MdL Stefan Meyer. Die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr die Rekordsumme von 11,38 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. 
 
 
Kommunaler Hochbau – Bewilligungen Stadt und Landkreis Passau 2024
 
- Stadt Hauzenberg Erweiterung und Generalsanierung der Kindertageseinrichtung Fürsetzing 500.000  
- Schulverband Hauzenberg Generalsanierung der Sportmittelschule Hauzenberg 600.000  
- Markt Hutthurm Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Prag 32.000  
- Markt Obernzell Generalsanierung der Sporthalle an der Grundschule 300.000  
- Stadt Passau Baukostenzuschuss zu Erweiterung und Umbau der Kindertageseinrichtung St. Josef 85.000  
- Stadt Passau Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Heining 70.000  
- Stadt Passau Neubau der städtischen Schulsportanlage Oberhaus 250.000  
- Stadt Passau Neubau einer Kinderkrippe in der Innstadt 75.000  
- Stadt Passau Erweiterung der Kindertageseinrichtung Kohlbruck 200.000  
- Landkreis Passau Generalsanierung von Freisportanlagen an der Realschule Tittling 50.000  
- Gemeinde Salzweg Erweiterung der Kindertageseinrichtung Straßkirchen durch einen Ersatzneubau 103.000  
- Gemeinde
Tiefenbach Ersatzneubau der Sporthalle an der Mittelschule in Kirchberg v. Wald 184.000  
- Gemeinde
Tiefenbach Neubau einer Kindertageseinrichtung 150.000  
- Gemeinde
Tiefenbach Umbau der Alfons-Lindner-Mittelschule in Kirchberg v. Wald 61.000  
- Gemeinde
Bad Füssing Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Michael in Würding 55.000  
- Stadt Bad Griesbach i. R. Neubau der Kindertageseinrichtung St. Konrad II 70.000  
- Gemeinde Beutelsbach Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung 15.000  
- Gemeinde Haarbach Teilsanierung der Sporthalle an der Grundschule 25.000  
- Markt Hofkirchen Generalsanierung der Sporthalle an der Grundschule 25.000  
- Markt Kößlarn Erweiterung des Kindergartens St. Josef 100.000  
- Markt Ortenburg Erweiterung der Kindertageseinrichtung der Evang. Erziehungsstiftung 70.000  
- Landkreis Passau Generalsanierung und Umbau der Staatlichen Realschule in Bad Griesbach 120.000  
- Stadt Pocking Erweiterung der Grundschule mit Errichtung einer Ganztagsschule 1.400.000
- Stadt Pocking Neubau der Kindertageseinrichtung Pocking-West 91.000
- Stadt Vilshofen Errichtung einer Kindertageseinrichtung 100.000
- Stadt Vilshofen Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Martin Lindahof 85.000
- Stadt Vilshofen Generalsanierung der Sporthalle an der Mittelschule 550.000