18.11.2024 | Stefanie Starke

Doppelte Kapazitäten und trimodale Anliefermöglichkeit
CSU-Landtagsabgeordnete Heisl und Meyer besichtigen neues Pelletlager von MaierKorduletsch

Bereits Mitte Oktober wurde das neue Pelletlager des Energielieferanten MaierKorduletsch im Passauer bayernhafen eröffnet. Nun haben sich die beiden CSU-Landtagsabgeordneten ein Bild vom Ausmaß der Lagererweiterung ge-macht und sich über die trimodale Anliefermöglichkeit informiert. ... mehr

15.11.2024 | Stefanie Starke

Renaturierung eines Steinbruchs
CSU-Abgeordnete Heisl und Meyer besuchen Granitgarten von Gerhard Thiele in Fürstenstein

Schon der acht Meter hohe Obelisk aus blaugrauem Granit im Eingangsbereich des ehemaligen Steinbruchs von Gerhard Thiele, Geschäftsführer von Granit Thiele in Fürstenstein, lässt erahnen, was sich auf dem Areal findet. Natur und Kunst im Einklang, unter dem Titel sämtli-cher Weltkulturen und -Religionen.  ... mehr

14.11.2024 | Thomas Hansbauer

„Dein Ja kann Leben retten“
CSU-Landtagsabgeordnete Heisl und Meyer werben für Organspende

Am Rande der Plenarsitzung des Bayerischen Landtages tauschten sich MdL Stefan Meyer und MdL Josef Heisl mit der Deutschen Stiftung Organspende (DSO) aus und werben in diesem Zusammenhang für die Widerspruchslösung. ... mehr

14.11.2024 | Stefanie Starke

„Ohne Anerkennung keine Fachkraft“ – Wirtschaftsforum plädiert für Wiedereinrichtung der Beratungsstelle für berufliche Anerkennung
CSU-Landtagsabgeordnete Heisl und Meyer unterstützen Vorhaben im Sinne der regionalen Wirtschaft

„Eine Streichung dieser wichtigen Stelle ist völlig unlogisch und sicherlich der falsche Weg“, so Christian Just, Vorsitzender des Wirtschaftsforums Passau e.V. in einem Gespräch mit den beiden CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer. ... mehr

14.11.2024 | Stefanie Starke

„Große Projekte brauchen gemeinsame Rückendeckung“
MdL Heisl und Bürgermeister im Gespräch mit Vertretern des Bauamts zu Straßenbauprojekten im nördlichen Landkreis Passau

Auf Initiative von MdL Josef Heisl haben sich Bürgermeister aus dem nördlichen Landkreis Passau mit Vertretern des Staatlichen Bauamts Passau zu einem Austausch über laufende und geplante Straßenbauprojekte getroffen. Eines der vorherrschenden Themen war eine Nordumfahrung des Stadtgebiets von Passau. ... mehr

14.11.2024 | Stefanie Starke

Bayerische Landesstiftung unterstützt Projekte in Stadt und Landkreis Passau in Höhe von 38.800 Euro
CSU-Abgeordnete Heisl und Meyer begrüßen Förderung – Mehrwert für Region

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt Sanie-rungsmaßnahmen an denkmalgeschützten Bauwerken in ganz Bayern – insgesamt fünf der geförderten Maßnahmen, allesamt von privaten Antragstellern übermittelt, liegen in den Stimmkreisen der beiden CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Stefan Meyer. ... mehr

11.11.2024 | Christoph Weishäupl

4,5 Millionen Euro fließen in den Landkreis Freyung-Grafenau
Landtagsabgeordnete informieren über Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen in Form von allgemeinen und besonderen Zuweisungen, damit diese ihre Aufgaben angemessen erfüllen und wichtige Investitionen tätigen können.  ... mehr

08.11.2024 | Stefanie Starke

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen 2024
MdL Heisl freut sich für Füstenstein und Haidmühle

„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, freut sich MdL Josef Heisl über die Zuweisungen für Kommunen in seinem Stimmkreis. ... mehr

08.11.2024 | Manuel Wifling

5. Schulratsstelle für die Schulämter in Stadt und Landkreis Passau bleibt erhalten
Freie Wähler und CSU-Landtagsabgeordnete vermitteln Gespräch mit Kultusministerin Anna Stolz

Auf Initiative der beiden rechtlichen Leiter der Staatlichen Schulämter in Stadt und Landkreis Passau, Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Landrat Raimund Kneidinger, konnten der fachliche Leiter Klaus Sterner und sein Stellvertreter Thomas Knab auf Einladung der Passauer Landtagsabgeordneten Christian Lindinger, Roswitha Toso (beide Freie Wähler), Stefan Meyer und Josef Heisl (beide CSU) bei der bayerischen Staatsministerin für Unterricht und Kultus Anna Stolz in München ihr Anliegen vorbringen: ... mehr

08.11.2024 | Stefanie Starke

Auf der Suche nach Geldgebern
MdL Heisl unterstützt Untergriesbacher Ringer auf der Suche nach einer neuen Heimat

„Für den Zeitraum der Sanierung der Turnhalle der Grund- und Mittelschule, dürfen wir die Sporthalle des Gymnasiums nutzen. Immerhin – damit stehen wir nicht ganz auf der Straße“, erklärt Robert Lenz, Spartenleiter der Ringer des SV Weiß-Blau Untergriesbach in einem Gespräch mit dem CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl sowie Otto Baumann, der Bezirksvorsitzende des Bayerischen Landes-Sportverbandes e.V. (BLSV) und seinem Stellvertreter Walter Knoller.  ... mehr

20.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion unterstützt Ausweitung des Mutterschutzes nach Fehlgeburt

In Deutschland haben Frauen, die bis zur 24. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden, grundsätzlich keinen Anspruch auf Mutterschutz. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstützt aktuelle Überlegungen des Bundes zur Ausweitung der Schutzfrist.
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13.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion: Bezahlkarte hat sich bewährt – Tauschaktionen unter Strafe stellen

Bayern hat im März 2024 als erstes Flächenland die Bezahlkarte eingeführt. Damit erhalten Asylbewerber und Ausländer, deren Asylantrag abgelehnt wurde, ihre Geldleistungen überwiegend als Kartenguthaben. Maximal lassen sich 50 Euro pro Person und Monat als Bargeld abheben.
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13.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Organspende: CSU-Fraktion unterstützt Registrierungs- und Aufkläraktion

Tausende Menschen stehen in Deutschland auf der Warteliste für eine lebensrettende Organtransplantation. Für viele von ihnen ist die Transplantation die letzte Hoffnung – doch die Zahl der verfügbaren Organe reicht bei weitem nicht aus, um den Bedarf zu decken. Derzeit gilt in Deutschland die erweiterte Zustimmungslösung. Das bedeutet: Eine Organ- und Gewebespende ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn der mögliche Organ- oder Gewebespender zu Lebzeiten etwa durch einen Organspendeausweis oder auch in der Patientenverfügung selbst eingewilligt hat oder, falls sein Wille nicht feststellbar war, seine Angehörigen zugestimmt haben. Das seit März dieses Jahres eingeführte digitale Organspenderegister kennen laut einer INSA-Umfrage nur 38 Prozent der Deutschen und mehr als jeder Zweite hat kein Interesse, seine Bereitschaft an einer Organspende zu dokumentieren. Angesichts dieser Situation unterstützt die CSU-Fraktion eine heutige Registrierungs- und Aufkläraktion der Deutsche Stiftung Organspende (DSO) im Bayerischen Landtag.

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12.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Schnellstmögliche Neuwahlen, Wachstumsimpulse und Ende der Benachteiligung Bayerns – CSU-Fraktion richtet Forderungen an den Kanzler

Nachdem der Bundeskanzler seine Regierungserklärung nicht mit der Vertrauensfrage verbunden hat, droht Deutschland Stagnation mit einem kraftlosen Kanzler ohne Mehrheit. Dieser Stillstand im Bund hat auch gravierende Auswirkungen auf Bayern. Die CSU-Fraktion hat deshalb einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie vom Bundeskanzler, seiner staatspolitischen Verantwortung gerecht zu werden und schnellstmöglich Neuwahlen auf den Weg zu bringen. Denn Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung, die die Probleme auf Bundesebene anpackt und Deutschland aus der Krise führt.
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12.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Erstes Modernisierungsgesetz im Bauausschuss – CSU-Fraktion: Gesetz stellt Weichen für günstigeren Wohnraum

Mit dem ersten Modernisierungsgesetz entschlackt Bayern besonders das Baurecht, damit Bauen in Zukunft schneller und günstiger wird. Zahlreiche Genehmigungsverfahren fallen weg oder werden vereinfacht, beispielsweise für den Ausbau von Dachgeschosswohnungen. Heute wurde das Gesetz im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr beraten.
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12.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: „Strukturveränderungen stärken den bayerischen Haushalt“

Die CSU-Fraktion begrüßt den heute vom Bayerischen Kabinett beschlossenen Nachtragshaushalt für das Jahr 2025.

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11.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

MARO nimmt entscheidende Hürde – Bemühungen der CSU-Fraktion erfolgreich

Erleichterung rund um die MARO – nach monatelangem Zittern ist seit heute klar: Die MARO eG hat es geschafft. Die mindestens erforderlichen vier Millionen Euro wurden fristgerecht auf das Treuhandkonto eingezahlt.
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08.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Holetschek: „Wir brauchen eine umfassende Reform des Sozialstaats“

Startschuss für die Sozialkampagne der CSU-Fraktion „Bayern – Stark. Sozial. Gerecht.“ bei der Bahnhofsmission München. Gemeinsam mit Mitarbeitern und ehrenamtlichen Helfern ging es beim Austausch am Münchner Hauptbahnhof um die aktuelle Lage und die Herausforderungen in der Zukunft. Vor allem mit Blick auf die finanziellen Folgen der verfehlten Bundespolitik braucht es eine gesamtgesellschaftliche Diskussion über die Finanzierung des Sozialstaats. Die CSU-Fraktion wird in den kommenden Wochen die Leistungen von Mitarbeitern der Sozialwirtschaft sowie Ehrenamtlichen und die wichtigsten sozialpolitischen Weichenstellungen Bayerns mit einer Kampagne in den Sozialen Medien in den Mittelpunkt rücken.
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07.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Vorwürfe um JVA Augsburg-Gablingen: CSU-Fraktion begrüßt lückenlose Aufklärung des Justizministers im Verfassungsausschuss

Maximale Transparenz und lückenlose Aufklärung  - Justizminister Georg Eisenreich hat heute im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration zu den Vorwürfen um die JVA Augsburg-Gablingen berichtet.

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06.11.2024 | Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Für erneuten Wirtschaftsaufschwung: CSU-Fraktion verabschiedet Resolution für Verlässlichkeit und Planbarkeit

Der Standort Deutschland steckt in einer tiefen Krise. Während die Weltwirtschaft wächst, deutet vieles darauf hin, dass sich die deutsche Wirtschaft im zweiten Jahr in Folge in einer Rezession befindet und damit das wirtschaftliche Schlusslicht unter den Industriestaaten darstellt. Die bayerische Wirtschaft wird vom Bundestrend mitgezogen. Die CSU-Landtagsfraktion fordert daher mit einer Resolution den Bund auf, Fehlentscheidungen in der Förderpolitik umgehend rückgängig zu machen und die Weichen konsequent und schnell auf Zukunft zu stellen. Bürgergeld, Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung, das Rentenpaket, das angedachte Tariftreuegesetz und milliardenschwere Einzelsubventionen – die Fehlentscheidungen der Ampel-Koalition müssen dringend auf den Prüfstand. Denn: Deutschland muss wieder wettbewerbsfähig werden, Abläufe müssen vereinfacht werden, soziale Sicherung muss neu austariert werden, die Energiepreise müssen sinken und die Automobilindustrie muss Zukunftsperspektiven haben.

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